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Abschied von 40 SPD-Abgeordneten
33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.
20:30 Uhr
Gute Arbeit – in Deutschland und weltweit!
K-Punkt (neben der Probsteikirche Herz Jesu), Parade 4, 23552 Lübeck Mit: Gabriele Hiller-Ohm, Karin Roth (Esslingen)Bevölkerungswachstum der Welt verlangsamen – Familienplanung fördern
Die Bundesregierung hält ihre internationalen Zusagen in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung nicht ein. Bis 2015 muss der Anteil der Entwicklungsausgaben bezogen auf das Bruttonationaleinkommen auf 0,7 Prozent gesteigert werden, doch die Koalition tut nichts dafür. Die SPD-Bundestagsfraktion wird nach der Bundestagswahl ihr Versprechen halten und jährlich eine Milliarde Euro mehr für den Haushalt zur Verfügung stellen, erklärt Karin Roth.
Schluss mit ausbeuterischer Kinderarbeit in privaten Haushalten weltweit
Die SPD-Bundestagfraktion fordert die Bundesregierung auf, aktiv die Beendigung von Kinderarbeit in privaten Haushalten weltweit voran zu bringen. Wir erwarten, dass sich die Bundesregierung auf internationaler Ebene nachdrücklich dafür einsetzt, dass möglichst viele Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer das ILO-Übereinkommen 189 ratifizieren, in nationales Recht übertragen und auch faktisch umsetzen, sagt Karin Roth.
Menschenwürdige Arbeit und Sozialschutz für Hausangestellte weltweit
Mit dem Übereinkommen der ILO-Konvention über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte wird ein großer und wichtiger Schritt zum Schutz von Hausangestellten gemacht, sagt Karin Roth. Erstmals werden Arbeitsbedingungen im informellen Sektor international verbindlich geregelt und der Rechtsanspruch, auf einen gleichberechtigte Zugang zu sozialer Sicherung, Gesundheitsdienstleistungen und Mutterschutz verankert.
Jede Minute stirbt ein Kind an Malaria
Die SPD verlangt von der Bundesregierung, endlich die Beitrage zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose, dem wichtigsten Instrument im Kampf gegen Malaria, auf 400 Millionen. Euro pro Jahr zu verdoppeln. Gleichzeitig muss die Summefür die Forschung für neue Medikamente, gegen Malaria erhöhet werden, sagt Karin Roth. Über 660 000 Menschen sterben jährlich an den Folgen der Malaria.
19 000 Kinder sterben an vermeidbaren Krankheiten – jeden Tag
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, endlich eine globale Gesundheitsstrategie vorzulegen, in der klare Ziele festgeschrieben werden. Zur Bekämpfung armutsbedingter und vernachlässigter Krankheiten, an denen insbesondere Kinder sterben, muss die Bundesregierung die Mittel für Forschung und Entwicklung von Medikamenten deutlich erhöhen, erklärt Karin Roth.
Mehr Geld für die Tuberkulose-Forschung
Das Robert-Koch-Institut weist erneut auf die Dringlichkeit neuer Forschungen zu Tuberkulose hin, um die Bevölkerung zu schützen. Auch in Deutschland und Europa sei Tuberkulose ein relevantes Gesundheitsproblem. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung daher auf, mehr Mittel zur Entwicklung neuer, auf multiresistente Tuberkulose-Stämme fokussierte Medikamente bereit zu stellen, sagt Karin Roth.
Keine Kindersoldaten mehr
Die Staatengemeinschaft muss den Druck auf die Regierungen erhöhen, die Kindersoldaten rekrutieren, um endlich diese Verbrechen an Kindern zu bestrafen und zu stoppen. Gerade Deutschland muss hier eine Vorreiterrolle einnehmen, fordert Karin Roth anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar.
Unternehmensverantwortung: Schwarz-Gelb gegen Transparenz
Ungeachtet der verheerenden Brandunglücke mit hunderten Toten in Textilfabriken in Bangladesch und Pakistan, die auch für deutsche Bekleidungsketten produzierten, lehnt Schwarz-Gelb dringend nötige Regeln für mehr Transparenz ab, kritisieren Gabriele Hiller-Ohm, Wolfgang Tiefensee, Elvira Drobinski-Weiß und Karin Roth. Bisher gelten in Deutschland selbst für große Konzerne nur lasche Berichtspflichten hinsichtlich der Auswirkungen ihrer Geschäftstätigkeit auf Arbeitsbedingungen und Umwelt. Freiwilligkeit allein reicht aber nicht aus.
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