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Niemand soll in der Pandemie abgehängt werden
Diejenigen, die es ohnehin schwer haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen, durchleben jetzt besonders harte Zeiten. Ihnen greifen wir mit mehreren Maßnahmen unter die Arme.Neue Spielregeln für die Internetgiganten
Mit der Verabschiedung der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen müssen sich die großen digitalen Plattformen wie Google, Amazon oder Facebook neuen Regeln unterwerfen.16:00 Uhr
5G ist nur der Anfang. Digitalisierung, globale Machtverschiebungen und europäische Handlungsfähigkeit
SPD-Fraktion im Online-Dialog, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Christoph Matschie, Falko Mohrs20:00 Uhr
Start-ups und digitale Arbeit
Club Zenit, Pappelgrund 15A, 19055 Schwerin Mit: Frank Junge, Saskia EskenEin digital souveränes Europa mit sicheren 5G-Netzen
Download: DokumentEin digital souveränes Europa mit sicheren 5G-Netzen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstag auf ihrer Fraktionssitzung das Positionspapier „Ein digital souveränes Europa mit sicheren 5G-Netzen“ beschlossen. Die Entscheidung, wer am Aufbau kritischer Infrastruktur beteiligt werden darf, ist eine politische Frage.CDU-Beschluss zur Sicherheit bei 5G bleibt ein Formelkompromiss, der noch zu Diskussionen führen wird
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher, nehmen Stellung zum Huawei-Beschluss der CDU.Internet Governance Forum. One World. One Internet.
Ein freies und offenes Internet und der weltweite Zugang dazu ist politisches Ziel der SPD-Fraktion. Darum unterstützt die Koalition das vom 25. bis 29. November 2019 unter dem Motto „One World. One Net. One Vision“ stattfindende 14. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen in Berlin.19:30 Uhr
Wirtschaft und Arbeit im digitalen Wandel
Hotel Vivendi, Balhorner Feld 11, 33106 Paderborn Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Dirk WieseWettbewerbsrecht an das digitale Zeitalter anpassen
Die Kommission Wettbewerbsrecht 4.0 hat heute ihren Bericht und ihre Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Wettbewerbsrechts für die digitale Wirtschaft in Europa vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Anpassung des Wettbewerbsrechts für die Digitalwirtschaft, erklären Jens Zimmermann und Falko Mohrs.Seiten
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