Neue Gesetze für eine bessere medizinische Versorgung

Mit ihrem Koalitionspartner stellt die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Weichen für eine bessere medizinische Versorgung, etwa mit dem Versorgungstärkungsgesetz. Es wird unter anderem Ärzten Anreize schaffen, sich in strukturschwachen Gebieten niederzulassen, und gesetzlich Versicherten konkrete Verbesserungen bringen, etwa kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin. Zudem will die Große Koalition die Gesundheitsprävention und die Palliativversorgung ausbauen.

Die Deutschen werden immer älter. Was häufig als Problem dargestellt wird, ist eigentlich positiv. Der medizinische Fortschritt sorgt dafür, dass Menschen heute auch jenseits der 70 noch fit sind. Umso wichtiger ist es allerdings, dass auch alle medizinisch versorgt werden können. Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Einkommen, Wohnort oder Alter eine optimale medizinische Versorgung bekommen. Alle sollen am medizinischen Fortschritt teilhaben. Mit mehreren Maßnahmen haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Bundestag jetzt dafür gesorgt, dass unser Gesundheitssystem auch in Zukunft diesem Anspruch gerecht wird. Zentral dabei sind zwei Punkte: eine flächendeckende medizinische Versorgung und eine bessere Vorsorge.

Ärzte in Deutschland ungleich verteilt

Derzeit gibt es in Deutschland mehr ambulant tätige Ärzte und Ärztinnen als je zuvor. Allerdings sind sie ungleich verteilt. In den großen Städten und Ballungsgebieten gibt es eine Überversorgung, in vielen ländlichen Regionen sind es zu wenig. Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz sorgt die Koalition jetzt dafür, dass sich künftig mehr Ärzte auch in ländlichen oder strukturschwachen Gebieten niederlassen. Überversorgungen sollen abgebaut werden. Zudem bekommen gesetzlich Versicherte künftig schneller als bisher – innerhalb von vier Wochen – einen Termin beim Facharzt. Das Gesetz verdiene seinen Namen, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hilde Mattheis. „Es verbessert Versorgungsstrukturen, stärkt Patientenrechte und unterstützt Innovationen.“

Prävention zahlt sich aus

Neben einer guten medizinischen Versorgung sind die Themen Vorsorge und Gesundheitsförderung elementar für eine älter werdende Gesellschaft. Sie müssen so früh wie möglich im Lebensverlauf der Patientinnen und Patienten beginnen und im Alltag der Menschen verankert werden. Prävention zahlt sich immer aus, sowohl für die Patienten als auch für das Gesundheitssystem. Mit einem Gesetz stärkt die Koalition die Gesundheitsvorsorge in Kitas, Schulen, Pflegeheimen oder am Arbeitsplatz – um Krankheiten zu verhindern, bevor sie entstehen. Die Krankenkassen werden die Ausgaben für Gesundheitsförderung und Vorsorge deutlich erhöhen. Außerdem sollen sie Betriebe bei der Gesundheitsförderung unterstützen, damit auch am Arbeitsplatz die Gesundheit erhalten bleibt. Zudem hat sich die Große Koalition das Ziel gesetzt, das Angebot an Hospiz und Palliativversorgung in ganz Deutschland flächendeckend auszubauen. In der Palliativmedizin geht es darum, schwerkranken Menschen mit unheilbaren Krankheiten die bestmögliche Betreuung zu ermöglichen. Im Mittelpunkt dabei steht die Schmerzlinderung. Das geplante Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung wird die Situation von diesen Patienten verbessern.

Mehr erfahren Sie in der aktuellen Ausgabe unseres Arbeitnehmermagazins Gute Arbeit.