Aktuelle Stunde im Bundestag zur Bundeswehr

Bei der Bundeswehr gibt es große Probleme bei der Beschaffung und Ausstattung. Die jüngsten Pannen beim Lufttransport von militärischen und humanitären Hilfen haben gezeigt: Es müssen nun rasch die richtigen Weichen gestellt werden, um vorhandene Missstände zu beheben. In einer Aktuellen Stunde am Mittwoch diskutierte das Parlament die Probleme der Bundeswehr und wie es nun weitergeht.

Als verlässlicher Bündnispartner steht Deutschland in der Pflicht, seine militärische Handlungsfähigkeit zu sichern. Die jüngsten Pannen beim Lufttransport von militärischen und humanitären Hilfen haben gezeigt: Es müssen nun rasch die richtigen Weichen gestellt werden, um vorhandene Missstände zu beheben. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte dazu: "Die Bundesverteidigungsministerin hat die Missstände nicht selbst zu verantworten. Aber sie ist gefordert, die Bundeswehr schnellstmöglich wieder fit zu machen."

Eine Unternehmensberatung hat ein Gutachten erstellt, das an diesem Montag vorgestellt wurde. Darin werden Mängel aufgelistet, die noch aus den Zeiten der Vorgänger von Ursula von der Leyen (CDU) stammen. Es wird deutlich: Der schlechte Materialzustand ist keine Frage des Geldes, sondern des richtigen Managements.

Jahrelange Warnungen durch das Parlament

In einer Aktuellen Stunde am Mittwoch sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold, die Bundeswehr sei zwar "leistungsfähig, in manchen Bereichen aber nicht durchhaltefähig". Das gehe "auf die Knochen der Soldatinnen und Soldaten". 

Arnold konstatierte, das Parlament sei nicht schuld an den Problemen. "Viele hier weisen seit Jahren auf Fehlentwicklungen hin". Und auch im Ministerium habe es Menschen gegeben, die gewarnt oder Ratschläge gegeben hätten - die aber hätten als Störenfriede gegolten. 

Arnold bekräftigte, dass die Ministerin die Unterstützung der Koalition habe bei den Lösungsprozessen, die nun anstünden. 

Zur Wahrheit gehöre, deutlich zu sagen, dass die Wirtschaft nicht verlässlich gearbeitet habe und auch, dass es im Verteidigungsministerium eine Struktur gebe, die den Rüstungsvorhaben nicht mehr gewachsen war. 

"Die kritische Analyse war notwendig", sagte der SPD-Abgeordnete Thomas Hitschler mit Blick auf das Gutachten. Er wies auf ein weiteres Problem der Bundeswehr hin: die persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten. Die müsse dringend besser werden. 

Einer pauschalen Forderung nach mehr Geld, erteilte Hitschler eine Absage: "Es muss ein Kulturwechsel, her, nicht einfach nur mehr Geld."

Bundeswehr wird besser ausgerüstet sein

Lars Klingbeil dankte der Ministerin für ihre offene Haltung. In Richtung der Linksfraktion sagte er: "Sie werden das nicht gern hören, aber wir werden die Bundeswehr in den nächsten Jahren stärken. Sie wird am Ende besser ausgerüstet sein."

Es ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar, dass es nun keine schnellen Lösungen geben kann, sondern dass ein Maßnahmebündel gefordert ist, das kurz- und mittelfristig wirkt. Dazu gehört u. a., den Materialbedarf für die Streitkräfte wieder zu 100 Prozent zu befüllen (bislang bei ca. 80 Prozent). Auch der Personalkörper sollte erhöht werden. Es ist aber auch notwendig, vertraglich vereinbarte Rechtsansprüche gegenüber der Industrie bei nicht fristgerechten und/oder unzureichenden Lieferungen auch durchzusetzen. Bei Neuverträgen müssen Regressansprüche rechtssicher verankert werden.

Im Verteidigungsministerium werden Task Forces und ein Lenkungsausschuss eingesetzt, die sich zügig mit den Lösungen in allen Bereichen, vor allem beim Rüstungsmanagement, befassen.

Alexander Linden