Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion

Deutschland muss fit gemacht werden für die Digitalisierung. Damit dies gelingt, will die SPD-Bundestagsfraktion die digitale Bildung verbessern und das unternehmerische Engagement junger Menschen stärker unterstützen. Sie will sich dafür einsetzen, unnötige Bürokratie abzuschaffen, Förderprogramme auszuweiten und die Wachstumsfinanzierung zu verbessern.

"Der digitale Wandel stellt uns vor große Herausforderungen, bietet aber auch große Chancen. Um diese Chancen nutzen zu können, bedarf es gewaltiger Anstrengungen in Bildung, Gesellschaft und Wirtschaft", betont die SPD-Abegordnete Sabine Poschmann, Leiterin der "Projektgruppe #NeueErfolge – Vorsprung durch Innovationen". Im engen Dialog mit Fachleuten aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Bürgerinnen und Bürgern hat die SPD-Bundestagsfraktion in den vergangenen Monaten Lösungsansätze entwickelt – damit Deutschland in Zukunft auch in Sachen digitale Innovationen mit der Weltspitze mithalten kann.

Mehr Informatikunterricht, weniger Bürokratie

In ihrem Konzeptpapier "Digitalisierung in Gesellschaft und Wirtschaft" finden sich konkrete Vorschläge: So sollen etwa alle Schüler ab der Sekundarstufe qualifizierten Informatikunterricht erhalten. Und es soll dafür gesorgt werden, dass der Einsatz digitaler Medien und moderner Lernformate in allen Unterrichtsfächern, Schulformen und -stufen selbstverständlich wird. Deshalb pocht die SPD-Fraktion auch weiterhin auf ein umfassendes staatliches Schulmodernisierungsprogramm.

Um das Gründungsklima zu verbessern und die Anzahl wissensbasierter Unternehmensgründungen zu erhöhen, wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das EXIST-Programm des Bundeswirtschaftsministeriums mittelfristig finanziell besser ausstatten und den potenziellen Antragstellerkreis erweitern. "Wir sind uns bewusst, dass für die Wachstumsfinanzierung von innovativen Unternehmensgründungen Wagniskapital gebraucht wird und wollen die Bedingungen dafür verbessern. Für die Realisierung größerer Vorhaben wollen wir Finanzierungsinstrumente der Gründungs- und Innovationsförderung enger mit dem Crowdfunding verzahnen", so Poschmann.

Generell sollen junge Unternehmen von überflüssiger Bürokratie entlastet und Freiräume geschaffen werden, damit sie sich auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können und nicht auf das Ausfüllen von Formularen. Konkret will die SPD-Bundestagsfraktion die Sofortabschreibung als möglichen Beitrag zur Investitionsförderung und zum Bürokratieabbau verdoppeln.

>> Zum Konzept "Digitalisierung in Gesellschaft und Wirtschaft" [PDF]

 

Zum Hintergrund:

Neue Zeiten erfordern neue Ideen. Deshalb führt die SPD-Bundestagsfraktion einen breit angelegten Dialog mit Fachleuten, Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern. Gemeinsam mit ihnen erarbeitet die SPD-Fraktion Konzepte für die Herausforderungen der Zukunft. Das Ziel: Deutschland soll auch in Zukunft ein erfolgreiches und zugleich gerechtes Land sein, ein Land, das zusammenhält: Das Vorhaben nennt sich "Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit". Die Projektgruppe #NeueErfolge ist eine von insgesamt sechs Gruppen, die im Rahmen dieses Projekts nach Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft sucht. Sie hat das Konzeptpapier erarbeitet.