SPD Bundestagsfraktion

Reden

30.06.2017

Ein wichtiger gesellschaftspolitischer Fortschritt

Nach jahrelangen Diskussionen hat der Bundestag den Weg für die Ehe für alle freigemacht. Eine überfällige Entscheidung, findet SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und wünscht sich im Parlament eine breite Mehrheit für das Gesetz.
30.06.2017

Rede zur Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon

In der Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon betont Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die hohe Bedeutung dieser stabilisierenden Maßnahme in dieser unruhigen Region. Er erinnert daran, dass die Bundesrepublik dieses ausgedehnte Mandat bereits seit der massiven Eskalation des Konfliktes im Jahr 2006 unterstützt, um die Einhaltung des errungenen Waffenstillstandes zu sichern. Zudem unterstreicht er, dass weiterhin Gespräche zwischen den beiden sich miteinander im Krieg befindlichen Parteien gefördert werden müssen, um nachhaltig an der Stabilisierung und Konfliktbeseitigung in der Region arbeiten zu können.
22.06.2017

Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

In der Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich des Abzuges der Bundeswehr aus Incirlik bezeichnet Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, diesen notwendigen Schritt als einen vorläufigen Tiefpunkt der Deutsch-Türkischen Beziehungen. Er betont, dass das Recht der Abgeordneten, unsere Parlamentsarmee zu besuchen, nicht verhandelbar ist und nicht mit politischen Forderungen verknüpft werden kann.
01.06.2017

Schweigen brechen: Frauen vor Gewalt schützen

Durch die Ratifizierung der sog. Istanbul-Konvention verstärkt Deutschland seinen Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Es kommt nun darauf an, die Konvention mit Leben zu füllen. 
31.05.2017

Ein Beitrag des Bundes zur Grundfinanzierung ist unerlässlich. Die Verstetigung des Hochschulpaktes muss in der nächsten Wahlperiode kommen.

Die Situati­on des wissenschaftlichen Nachwuchses steht in einem direkten Zusammenhang mit der Finanzausstattung der Hochschulen. Es gibt eine Kette, die wir durchbrechen müssen. An ihrem Beginn stehen meistens oder zu oft befristete Mittelzuweisungen an die Hochschulen. Daran schließen sich befristete Arbeitsverträge für die Beschäf­tigten an, an die sich wiederum schlechtere Karrierechan­cen und schlechtere Planungssicherheit. Deswegen müssen wir diese Kette durchbrechen.

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z.B. 19.11.2017
z.B. 19.11.2017

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