Rund eine Million Menschen sind langzeitarbeitslos. Etwa die Hälfte von ihnen findet bereits seit zwei Jahren oder noch länger keinen Einstieg in Arbeit. Oft kommen mehrere „Vermittlungshemmnisse“ zusammen: fehlende Schul- oder Berufsabschlüsse, gesundheitliche Probleme, soziale Einschränkungen.

Mit der Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung möchte die SPD-Bundestagsfraktion einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen, um diesen Menschen neue Perspektiven auf Beschäftigung zu eröffnen. Dazu sollen Arbeitgeber, die Langzeitarbeitslose mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen einstellen, zeitlich befristet Lohnkostenzuschüsse von 50 Prozent erhalten, in Ausnahmefällen auch bis zu 75 Prozent. Gleichzeitig sollen die Geförderten begleitend unterstützt und beispielsweise sozialpädagogisch betreut werden.

Finanziert werden soll das Programm zum einen aus dem so genannten „Eingliederungsbudget“ der Arbeitsvermittlung. Zum anderen schlagen die Sozialdemokraten vor, die „passiven“ Leistungen des Arbeitslosengeldes II als „aktive“ Leistung zur Finanzierung der Beschäftigungsverhältnisse heranzuziehen (so genannter „Passiv-Aktiv-Transfer“).

Schrittweise sollen durch die neue Förderung bis zu 200.000 Menschen in Beschäftigung kommen. Anette Kramme, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Wenn wir mit 50.000 starten, wäre es ein großer Erfolg.“

 

Stefan Hintermeier