Kultur- und medienpolitische Bilanz 2013-2017

Ob mehr soziale Absicherung für Kulturschaffende oder ein klar definiertes Urheberrecht – nur durch klare Regeln wird es gelingen, Menschen weiterhin für künstlerische Arbeit zu begeistern und Kultur allgemein zugänglich zu machen. Dafür hat sich die SPD-Fraktion im Bundestag in dieser Legislaturperiode erfolgreich eingesetzt.

Reform der Künstlersozialkasse

Der SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dass Künstlerinnen und Künstler, Kreative und Freischaffende auch von ihrer Arbeit leben können und sozial abgesichert sind. Deshalb hat sie sich in dieser Wahlperiode für die Stabilisierung und Reform der Künstlersozialkasse stark gemacht. Mit Erfolg: Die Künstlersozialabgabe (der Beitrag der Künstler zur Künstlersozialversicherung) kann zum 1. Januar 2018 auf 4,2 Prozent sinken. Zum Vergleich: 2014 betrug der Beitragssatz noch 5,2 Prozent.

Darüber hinaus hat sich auf Druck der SPD-Fraktion der Zugang für Künstler zum Arbeitslosengeld I deutlich vereinfacht. 

Neues Urhebervertragsrecht

Die rechtliche Stellung von Urheberinnen und Urhebern zu stärken, war ein weiteres Vorhaben, das die SPD-Fraktion im Bundestag umsetzen konnte. Die Urheberverbände wurden gesetzlich gestärkt, ein neues Zweitverwertungsrecht und das Verbandsklagerecht eingeführt. Urheberinnen und Urheber können ihre Ansprüche auf eine Vergütung nun besser durchsetzen – und Künstlerinnen und Künstler ihren gesetzlichen Anspruch auf eine angemessene Vergütung.
( >> Thesenpapier des Arbeitskreises Urheberrecht der SPD-Fraktion)

Besserer Schutz von Kulturgütern

Mit dem neuen Kulturgutschutzgesetz gelang es auf Betreiben der SPD-Fraktion, den Schutz nationaler Kulturgüter gegen Abwanderung zu stärken und die Einfuhr illegalen Kulturgutes, insbesondere aus Raubgrabungen, effektiver zu bekämpfen. So ist beispielsweise jetzt klar definiert, was als „geeignete Unterlagen“ zu gelten hat, um Kulturgut rechtmäßig einführen zu können.

Moderneres Urheberrecht für die digitale Bildung

Ein weiterer Erfolg für die SPD-Fraktion war die Einführung der sogenannten Bildungs- und Wissenschaftsschranke. Ziel des Gesetzes ist es, die Rechtssicherheit bei der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten zu erhöhen. So wird unter anderem klar geregelt, welche urheberrechtlich geschützten Werke etwa an Universitäten und Bildungseinrichtungen erlaubnisfrei genutzt werden dürfen. 

Auch Pressekooperationen wurden in dieser Legislaturperiode vereinfacht. Damit Verlage noch mehr Spielräume haben, um hochwertigen Journalismus zu erhalten.

 

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