Koalitionsfraktionen bekennen sich zu kultureller Vielfalt

Der Bundestag hat an diesem Freitag erstmalig einen gemeinsamen Antrag (Drs. 18/10634) von CDU/CSU und SPD beraten. Darin machen die Regierungsfraktionen deutlich: Kultureller Austausch kann dazu beitragen, Brücken zwischen Kulturen zu bauen und das Ankommen von Flüchtlingen und Migranten in unserer Gesellschaft zu erleichtern.

Ziel des Antrages ist es, ein Zeichen zu setzen gegen Fremdenfeindlichkeit und Populismus. Statt platter Parolen setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf eine konstruktive Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion versteht Integration – also das Zusammenwachsen unserer Gesellschaft – als aktiv zu gestaltenden Prozess. Sie will eine inklusive Kulturpolitik, die jedem Menschen in diesem Land – unabhängig von seiner sozialen Lage oder Herkunft – die Teilhabe am kulturellen und damit auch am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Denn: Kultur beherbergt ein großes integratives Potenzial. Sie gibt den Menschen die Möglichkeit, sich trotz Sprachbarrieren auszudrücken und ist gleichzeitig ein wichtiger Ort der Begegnung.

Fremdenfeindlichkeit und xenophobe Einstellungen sind gerade dort verbreitet, wo wenige Ausländerinnen und Ausländer wohnen. Die diffuse Angst vor dem „Fremden“ kann durch den kulturellen Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und unterschiedlichen kulturellen Hintergrundes abgebaut werden. Aus dem Fremden wird das vertraute Andere. Kulturelles Miteinander kann integrieren und die Gemeinschaft festigen.

Die SPD-Bundestagsfraktion und ihr Koalitionspartner regen daher in ihrem gemeinsamen Antrag „Kultur baut Brücken – Der Beitrag von Kulturpolitik zur Integration“ an, dass die deutsche Kulturpolitik in zweifacher Hinsicht verstärkt integrationspolitische Impulse setzen sollte: zum einen durch die Vermittlung von Kunst und Kultur in den Integrations- und Bildungsangeboten; zum anderen dadurch, dass Menschen mit Migrationshintergrund sich in den Kultureinrichtungen aktiv beteiligen und dort auch personell repräsentiert sind.

Denn die kulturelle Vielfalt der deutschen Gesellschaft muss sich sowohl in der personellen Zusammensetzung als auch in der inhaltlichen Ausrichtung der Kultureinrichtungen und -angebote sowie der Kulturförderung des Bundes widerspiegeln, heißt es im Antrag. Die Bundesregierung wird aufgefordert, entsprechende Projekte und Entwicklungen verstärkt zu fördern.

 

Das Wichtigste zusammengefasst:

Die Kulturpolitik soll eine größere Rolle bei der Integration von Zugezogenen aus anderen Kulturkreisen spielen, fordern die Fraktionen von SPD und CDU/CSU in einem gemeinsamen Antrag. Denn kulturelles Miteinander könne integrieren und die Gemeinschaft festigen.