Die Mission, die im Februar 2013 zum ersten Mal eingesetzt wurde, hat das Ziel, die malische Regierung darin zu unterstützen, eigenständig die Stabilisierung des Landes gewährleisten und den Friedenprozess weiterführen zu können. Der Einsatz ist nötig, seitdem ein Putsch Anfang 2012 dazu führte, dass Mali in Folge der instabilen politischen Situation ein Rückzugsort für Terroristen zu werden drohte. Die Internationale Gemeinschaft setzt sich daher für die Stabilisierung des Landes ein. Konkret werden durch die Mission malische Streitkräfte und Ministerien ausgebildet und beraten. Bisher haben 7500 malische Soldaten durch EUTM Mali eine Grundausbildung erhalten. Insgesamt hat die Mission bereits zu einer verbesserten Sicherheit und humanitären Lage vor Ort geführt. So konnten zum Beispiel 80 Prozent der Binnenvertriebenen an ihre Heimatorte zurückkehren.

Mandatsobergrenze wird gesenkt

Die vom Bundestag beschlossene Verlängerung des Mandats weist einige Änderungen zum laufenden Mandat auf. Die bisher zentral durchgeführten Missionsaktivitäten sollen nun dezentralisiert und an die Standorte und Garnisonen der malischen Streitkräfte überwiesen werden. Zudem sinkt die personelle Obergrenze: von 350 auf 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten. 2015 war diese noch angehoben worden, weil Deutschland seit Juli 2015 die Mission führt. Ab Juli dieses Jahres wird Belgien die Missionsführung übernehmen. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt auch weiterhin den Einsatz in Mali, das damit ein Schwerpunkt des sicherheitspolitischen Engagements der Bundesregierung in Afrika bleibt.

Das Wichtigste zusammengefasst:

Zur Verbesserung der humanitären Lage in Mali hat der Bundestag am Donnerstag die Fortsetzung der Beteiligung an der Militärmission der EU zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) beschlossen. Mit der Verlängerung wird die personelle Obergrenze von 350 auf 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten abgesenkt.