Debatte im Bundestag

Der Außenminister mahnt im Parlament mehr Engagement zur Abrüstung an. Er lobt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands, macht aber deutlich, dass Handeln angesagt ist, wenn das auch in Zukunft so bleiben soll.

 

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat seine Rede im Plenum an diesem Dienstag mit einem ungewöhlichen Einstieg eröffnet - er dankte zum Ende der Lesgislaturperiode sowohl dem gesamten Parlament als auch insbesondere den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Oppermann (SPD) und Kauder (CDU/CSU). Auch der Kanzlerin dankte Gabriel - die Große Koalition habe verlässlich und gut zusammengearbeitet. Das Land sei durch all die Krisen (Griechenland, Flüchtlinge, Terror, Ukraine, Trump, Nordkorea) sehr gut durchgekommen und stabil geblieben. Nun sei es wichtig, diese wirtschaftliche Stabilität zu erhalten - und dabei gehe es um Entscheidungen, die SPD-Fraktion und Unionsfraktion unterschiedlich bewerten würden. 

Gabriel erklärte, dass massiv höhere Rüstungsausgaben, wie die Unionsfraktion und Angela Merkel sie fordern, der falsche Weg seien. Auf der ganzen Welt gehe es nur noch um Aufrüstung, dadurch entstehe eine gefährliche Lage. Gabriel: "Wir müssen die Stimme für Abrüstung und Entspannungspolitik erheben." Statt Rüstungausgaben sollte Deutschland besser die Bildungsausgaben verdoppeln. Im Übrigen sei es der CSU-Verteidigungsminister Guttenberg gewesen, der die Bundeswehr fast kaputtgespart habe. Gabriel ironisch: "Der ist mit der Bundeswehr so sorgsam umgegangen wie mit seiner Doktorarbeit".

Was Sigmar Gabriel zur Situation mit Nordkorea und zur öffentlichen Sicherheit in Deutschland sagte, ist im obigen Video zu erfahren.