SPD Bundestagsfraktion

Freihandelsabkommen

In einer immer stärker vernetzten Welt gewinnt Handel zunehmend an Bedeutung. Er eröffnet durch die Erschließung neuer Märkte neue Wachstumschancen für die europäische Wirtschaft und neue Möglichkeiten für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Insbesondere das zurzeit verhandelte Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) bietet die Chance, hohe Standards für die Weltwirtschaft zu setzen und den Welthandel sozialer zu gestalten. Diese Chance wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nutzen. Klar ist aber auch, und das haben deutsche und europäische Sozialdemokraten stets deutlich gemacht: Wir wollen nicht irgendein Abkommen, sondern ein gutes Abkommen, das neben wirtschaftlichen Wachstumschancen auch unsere hohen Sozial- und Umweltstandards sichert, Arbeitnehmerrechte und kommunale Daseinsvorsorge wahrt und die Gestaltungshoheit der Politik achtet. Um das zu erreichen, begrüßen und fördern wir eine lebende Diskussion und setzten uns mit Kritik und Befürchtungen der Bürgerinnen und Bürger ernsthaft auseinander.

Die SPD-Fraktion ist überzeugt: Ein gerechter und auf europäischen Werten basierender Handel ist ein Gewinn für alle.

Wichtige weiterführende Links:

Faktencheck zu CETA auf der Website des SPD-Parteivorstandes:

https://www.spd.de/standpunkte/starke-wirtschaft-in-der-gerechten-gesellschaft/ceta/

Alle Informationen zu TTIP auf der Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie:

http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Freihandelsabkommen/ttip.html

Gemeinsame Erklärung von EU-Handelskommissarin Malmström und dem US-Handelsbeauftragten Froman zu den öffentlichen Dienstleistungen:

http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1282

Hubertus Heil, MdB
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

CETA: Bundesverfassungsgericht hat SPD-Linie bestätigt

Statement von Hubertus Heil
13.10.2016 | Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zum geplanten europäisch-kanadischen Handelsabkommen abgelehnt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, ordnet die Entscheidung ein. ... zum Artikel
Hubertus Heil, MdB
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Vor Abstimmung über Ceta weiterer Klärungsbedarf nötig

Statement von Hubertus Heil
22.09.2016 | Hubertus Heil erläutert zur heutigen Bundestagsdebatte über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta: "Heute ist der Tag, an dem der Bundestag den Weg eröffnet, aus einem in vielen Bereichen fortschrittlichen Abkommen ein besseres Abkommen für freien und fairen Handel zu machen." ... zum Artikel
Symbolbild: Puzzleteile mit Flaggen von Kanada und der EU, darunter #CETA
(Foto: istock.com/cbies)

Wie weiter mit Ceta?

Die offenen Fragen – der weitere Fahrplan
22.09.2016 | Der Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für weitere Verbesserungen im Handelsabkommen mit Kanada einzusetzen. Aus Sicht der SPD-Fraktion gibt es noch offene Punkte und Fragen, die geklärt werden müssen. ... zum Artikel