Bundestag stimmt diese Woche ab

Die SPD-Fraktion will noch in dieser Woche im Bundestag über die Öffnung der Ehe entscheiden. Im Parlament gibt es eine Mehrheit für die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare.

Am Dienstag vor der Fraktionssitzung erklärt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, dass das Votum über die Ehe für alle den Bundestag „diese Woche passieren“ werde.

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, kündigt an, einen Gesetzentwurf des Bundesrates im Bundestag in 2./3. Lesung abstimmen zu lassen.

Am Mittwoch beschließt der Rechtsausschuss des Bundestages, den Gesetzentwurf des Bundesrates zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts (Drs.18/6665, 18/12989).

Am Freitag morgen findet die Abstimmung statt. Zunächst wird entschieden, ob die Verabschiedung des Gesetzentwurfes auf die Tagesordnung gesetzt wird. Danach soll über den Gesetzentwurf selbst abgestimmt werden.