SPD-Fraktion beschließt Konzeptpapier

Durch die Landflucht junger Leute sterben manche Dörfer in Deutschland langsam aus. Wer kein eigenes Auto hat, kommt dann nicht mehr weg. Die SPD-Fraktion hat ein Konzept ihrer Projektgruppe "#NeuerZusammenhalt – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland" beschlossen, das SPD-Abgeordnete gemeinsam mit Fachleuten und Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet haben.

Der Projektleiter Jens Zimmermann betont: „Dort, wo der öffentliche Nahverkehr nicht mehr ausreichend tragfähig ist, wollen wir neue Formen der Mobilität stärker unterstützen.“ Im Konzeptpapier werden daher auch unterschiedliche Varianten skizziert, wie Mobilität auch dort gewährleistet werden kann, wo nur noch wenige Menschen mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind. 

Denn egal, ob die Menschen in Deutschland in Städten oder in Dörfern, in Ballungsgebieten oder in ländlichen Räumen wohnen, jeden Tag wird von ihnen Mobilität gefordert. Sie sind darauf angewiesen, dass sie zur Arbeit oder zur Schule kommen und ihre Besorgungen erledigen können. Und sie wollen ihre Freizeit gestalten. Mobilität wird damit zu einem Schlüsselfaktor für ihre Lebensbedingungen vor Ort und zur Grundlage für eine innovative Volkswirtschaft. Arbeitsplätze, Ärzte, Schulen und die weiteren Angebote der Grundversorgung müssen erreichbar sein. Handwerk, Gewerbe, freie Berufe und die produzierenden Unternehmen benötigen eine gute Infrastruktur, um die Menschen mit ihren Gütern und Dienstleistungen erreichen zu können. Eine leistungsfähige Internetverbindung gehört heute selbstverständlich dazu.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Die Mobilitätssicherung wird komplexer und erfordert Innovationen und neue Wege. Logisch ist die Konsequenz: Elektromobilität, Carsharing, Kombi- und Bürgerbusse – um nur einige Handlungsfelder zu nennen – müssen auch politisch stärker in den Fokus rücken. Ebenso müssen die Rahmenbedingungen klar definiert sein: Ehrenamt braucht Rechtssicherheit, Mobilität braucht Barrierefreiheit, alternative Modelle brauchen Akzeptanz. „Wir haben zwar geltendes Recht wie z.B. durch das Personenbeförderungsgesetz. Doch wir müssen es auch den veränderten Lebensbedingungen, Ansprüchen und Zielgruppen anpassen. Politik ist nicht statisch“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade.

>> Zum Konzeptpapier "Deutschlandweit mobil – auch auf dem Land" [PDF]

 

Zum Hintergrund:

Neue Zeiten erfordern neue Ideen. Deshalb führt die SPD-Bundestagsfraktion einen breit angelegten Dialog mit Fachleuten, Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern. Gemeinsam mit ihnen hat die SPD-Fraktion Konzepte für die Herausforderungen der Zukunft erarbeitet. Das Ziel: Deutschland soll auch in Zukunft ein erfolgreiches und zugleich gerechtes Land sein, ein Land, das zusammenhält: Das Vorhaben nennt sich "Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit". Die Projektgruppe #NeuerZusammenhalt ist eine von insgesamt sechs Gruppen. Sie hat Lösungen für das zunehmende Stadt-Land-Gefälle in Deutschland gesucht.