SPD-Fraktion trifft den Petitionsausschuss des Landtags NRW

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Annette Sawade, Stefan Schwartze und Udo Schiefner haben im September 2015 den Petitionsausschuss des Landtags NRW nach Berlin eingeladen, um sich über die Petitionsarbeit auszutauschen.

Bei der Bearbeitung von Petitionen gibt es Anliegen, die sowohl in den Zuständigkeitsbereich des Bundes als auch den der Länder fallen. Ist das der Fall, sind beide Parlamente gleichermaßen gefordert. Die Abgeordneten haben sich darum getroffen, um Möglichkeiten zu diskutieren diese speziellen Fälle zukünftig besser zu bearbeiten. Hierzu müsse die Zusammenarbeit zwischen dem Bundestag und dem Landtag verbessert werden. Außerdem sollen die Kommunikation und Abläufe in Zukunft reibungsloser gestaltet werden. Dies ist gerade dann besonders wichtig, wenn es bei den Petitionen um sehr persönliche Anliegen geht.

Am Ende des Treffens stand für beide Seiten fest, dass der Erfahrungsaustausch zwischen den Landtags- und Bundestagsabgeordneten fortgesetzt wird. Er hilft den Veranwortlichen dabei, die Petitionsbearbeitung stetig zu verbessern. Letztlich profitieren davon, vor allem, die Menschen, die sich mit ihren Anliegen an die Politik - egal auf welcher Ebene - wenden.