Bundestag beschließt Koalitionsantrag

Mit einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von SPD und CDU/CSU die Bundesregierung aufgefordert, den „Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs“ bei der Einrichtung einer Aufarbeitungskommission zu unterstützen (Drs. 18/3833). Der Bundestag hat eine entsprechende Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses zum Koalitionsantrag am 2. Juli 2015 beraten und ihr zugestimmt.

Die Wunden, die sexueller Missbrauch hinterlässt, begleiten die Opfer manchmal ein Leben lang. Es ist daher wichtig, dass den Opfern, die berichten wollen, zugehört wird. Die gesellschaftliche Debatte, die durch den Mut der Opfer angestoßen wurde, darf nicht verstummen. Daher fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, den Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten weiter zu unterstützen. Dieser könne gewährleisten, dass auch weiterhin eine unabhängige gesellschaftliche Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs der Vergangenheit stattfindet.

Konkret soll die Bundesregierung dem Beauftragten ermöglichen, eine bei ihm angesiedelte Aufarbeitungskommission für die Dauer seiner Amtszeit einzurichten. Sie soll den Auftrag erhalten, bundesweit Betroffene anzuhören und Aufarbeitungsberichte von Institutionen und Beteiligten auszuwerten, zu dokumentieren und in geeigneter Weise zu veröffentlichen. Dadurch erhofft man sich auch neue Erkenntnisse über die Strukturen und Bedingungen für sexuellen Kindesmissbrauch.

Neben Fachexperten, hatten auch Betroffene im Vorfeld der Bundestagsentscheidung signalisiert, dass sie sich eine unabhängige Aufklärungskommission wünschen.

Jasmin Hihat