Carsten Schneider wird Erster Parlamentarischer Geschäftsführer

Zum ersten Mal steht eine Frau an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Die bisherige Bundesarbeitsministerin Nahles wird Oppositionsführerin im Bundestag. Der Erfurter Carsten Schneider ist neuer 1. PGF.

Andrea Nahles ist mit rund 90 Prozent aller abgegebenen Stimmen zur neuen Fraktionschefin der SPD im Bundestag gewählt worden. In geheimer Wahl erhielt sie von 152 abgegebenen gültigen Stimmen 137 Ja-Stimmen. 14 Abgeordnete stimmten mit Nein. Die bisherige Bundesarbeits- und -sozialministerin übernimmt den Posten von Thomas Oppermann, der nicht erneut kandidiert hatte.

Der Thüringer Abgeordnete Carsten Schneider, bisher Fraktionsvizechef für Finanzen und Haushalt, ist mit rund 77 Prozent zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer (1. PGF) gewählt worden. Bis dato hatte Christine Lambrecht diese Position inne. In geheimer Wahl erhielt er von 152 abgegebenen gültigen Stimmen 117 Ja-Stimmen. 22 Abgeordnete stimmten mit Nein.

Thomas Oppermann dankte seiner Fraktion für ihr Vertrauen in ihn, er sei stolz auf die geleistete Arbeit der Sozialdemokraten in den letzten vier Jahren. Dass nun eine Frau an der Spitze der Bundestagsfraktion stehe, "wurde auch Zeit", so Oppermann. Er dankte der bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführerin Lambrecht, mit der er stets sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet habe. Sie sei "eine große Stütze" gewesen. 

Christine Lambrecht bedankte sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen und die loyale Zusammenarbeit mit Thomas Oppermann.

Andrea Nahles lobte ihre Vorgänger, Oppermann und Lambrecht hätten die Fraktion hochprofessionell geführt. Auch Carsten Schneider sprach von "großen Fußstapfen", in die er trete.

Nahles kündigte eine intensive und leidenschaftliche Oppositionsarbeit an: "Wir sind hier in der Frontstellung, wir werden die Unterschiede im Parlament sichtbar machen". Zugleich bekrätigte sie den Anspruch der SPD-Fraktion, in vier Jahren wieder die Regierung zu stellen - und die AfD "unter fünf Prozent zu drücken".

Konstituierende Fraktionssitzung WP 19 (27.09.17)

 

Politische Biografien:

Andrea Nahles: Die 47-jährige Literaturwissenschaftlerin aus Rheinland-Pfalz hat in der Großen Koalition als Ministerin unter anderem den Mindestlohn, die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren, Verbesserungen bei der Leiharbeit und den Einstieg in die Angleichung der Ost- und Westrenten durchgesetzt.

Von 2009 bis 2013 war Nahles Generalsekretärin der SPD. Seit 1998 ist sie – mit Unterbrechung für eine Legislaturperiode – Mitglied des Deutschen Bundestages. In den Jahren 2007 bis 2009 war sie Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, und seit 2008 ist sie Mitglied des Fraktionsvorstandes. 

Von 1995 bis 1999 war Nahles Bundesvorsitzende der Jusos. Ein Jahr nach ihrem Eintritt in die SPD gründete sie mit 19 Jahren 1989 den SPD-Ortsverein Weiler, dessen Vorsitzende sie bis 2007 war.

Carsten Schneider:  Der 41-jährige Bankkaufmann aus war zuletzt als stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender zuständig für Finanz-, Steuer- und Haushaltpolitik. Zuvor war Schneider viele Jahre haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion und hatte als Finanzexperte eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung der Euro-Krise.

1998 ist Schneider als jüngster Abgeordneter mit 22 Jahren in den Bundestag eingezogen. Er startete seine Parlamentarierkarriere ebenso wie Andrea Nahles im Herbst 1998.