SPD Bundestagsfraktion

Demokratie stärken - Gemeinsam gegen Rechts
Diskussionsveranstaltung

Dienstag, 04.07.2017

Von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Nachbarschaftsheim Neukölln

Schierker Straße 53, 12051 Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

schmerzhaft erleben wir: Nationalistisches und rechtsex-tremes Gedankengut ist auf dem Vormarsch. Wie wir diesen Trend stoppen und wieder mehr und gerade auch junge Menschen für Demokratie begeistern: Das ist für uns in der SPD-Bundestagsfraktion eine entscheidende Zukunftsfrage.

Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Deshalb ist es ein großer Erfolg der SPD-Fraktion, dass das zentrale Präventionsprogramm des Bundes „Demokratie leben!“ in den vergangenen Jahren auf über 100 Millionen Euro mehr als verdreifacht wurde. Und mit einem Demokratiefördergesetz wollen wir in Zukunft lokalen Einrichtungen verlässlichere Rahmenbedingungen und noch mehr finanzielle Sicherheit bieten.

Die Finanzierung extremistischer Parteien werden wir noch in dieser Wahlperiode durch eine Änderung des Grundgesetzes kappen. Denn wer die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zum Ziel hat, darf nicht durch staatliche Gelder unterstützt werden.

Der Kampf gegen Extremismus und für Demokratie ist aber auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die uns alle angeht. Wie können wir junge Menschen motivieren, sich stärker an Demokratie zu beteiligen und Nationalismus und Rechtsextremismus entgegenzutreten? Welche Unterstützung brauchen zivilgesellschaftliche Initiativen?

Wir möchten Sie über die Demokratiepolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen über die Herausforderungen diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein!

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

 

Dr. Fritz Felgentreu, MdB
Mitglied im Familien- und Verteidigungsausschuss

Cansel Kiziltepe, MdB
Mitglied im Finanzausschuss

Termin Info

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