SPD Bundestagsfraktion

Zwischen Abschiebung und Integration
Asylpolitik in Deutschland

Donnerstag, 15.06.2017

Von 17:00 Uhr bis 19:15 Uhr

Pommersches Landesmuseum

Rakower Straße 9, 17489 Greifswald

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

im letzten Jahr haben 745.545 Menschen in Deutschland Asyl beantragt. Die meisten von ihnen mussten zuvor auf ihrer Flucht vor Krieg, Gewalt und Verfolgung einen langen und gefährlichen Weg zurücklegen. Es ist unsere Verpflichtung, sie aufzunehmen, zu versorgen und ihnen ein sicheres Heim zur Verfügung zu stellen!

Wir Sozialdemokraten stehen schon lange an der Seite derer, die sich in Notlagen befinden, und werden dies auch weiterhin tun. Bei der Integration der Menschen, sei es vorübergehend oder dauerhaft, kommt auf die Gesellschaft eine große Aufgabe zu.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt dabei nicht nur die Länder und Kommunen, sondern versucht mit einer nachhaltigen Entwicklungs- und Außenpolitik die Fluchtursachen zu bekämpfen. Die Menschen brauchen in ihrer Heimat eine Perspektive für sich und ihre Familien, die über das bloße Überleben hinausgeht.

Zur Wahrheit gehört es aber auch, dass das Asylverfahren nicht der Regelweg der Migration nach Deutschland sein soll und kann. Es muss geprüft werden, wer die Hilfe benötigt und in welche Staaten und Regionen eine Rückkehr möglich ist. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, durch Fort- und Ausbildung und materielle Unterstützung die freiwillige Ausreise zu fördern. Aber wie setzen wir die Ausreisepflicht, bei denjenigen, die keine Perspektive für eine dauerhafte Bleibe haben, um?

Vor dieser Situation der Abschiebung möchten wir nicht die Augen verschließen und wollen daher gemeinsam mit Ihnen die aktuell mit dem Grimme-Preis ausgezeichnete Dokumentation „Protokoll einer Abschiebung“, bei der auch eine nächtliche Abschiebung gezeigt wird, sehen.

Wir möchten Sie über die Flüchtlingspolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen diskutieren, wie die gesamtpolitische Aufgabe der Integration gelingen kann.

 

Sonja Steffen, MdB
Sprecherin der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern                              

Aydan Özoğuz, MdB
Staatsministerin bei der
Bundeskanzlerin

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