SPD Bundestagsfraktion

Gerechtigkeit statt Rechts
Was kann die Politik im Bundestag tun?

Donnerstag, 08.06.2017

Von 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr

ka. 3 Kulturkantine

Am Steintor 3, 45657 Recklinghausen

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

 

Politik kann langweilig sein, Politik kann anstrengend sein und Politik kann ordentlich nerven. Aber eines ist Politik garantiert nicht: sie ist nicht egal.

Es macht eben doch einen riesigen Unterschied, wer zum Präsidenten gewählt wird, ob eine ganze Nation aus der Europäischen Union austreten will oder wie es ist, wenn Deutschland mehr als eine Million geflüchtete Menschen willkommen heißt.

Was wir aber auch schmerzhaft lernen mussten ist, dass rechtspopulistisches und rechtsextremes Gedankengut und rechte Parteien auf dem Vormarsch sind. Diesen Vormarsch zu verhindern, wieder mehr und vor allem junge Menschen für Demokratie zu begeistern - Das steht für die SPD-Bundestagsfraktion an erster Stelle.

Die AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass der Kampf gegen Rechts eine gesamtstaatliche Aufgabe ist. Bund, Länder und Kommunen müssen Programme zur Demokratieentwicklung gemeinsam langfristig unterstützen. Dass das zentrale Präventionsprogramm des Bundes „Demokratie leben!“ in den vergangenen Jahren mehr als verdreifacht wurde, verbuchen wir als großen Erfolg der SPD-Bundestagsfraktion. Mit einem Demokratiefördergesetz wollen wir lokalen Einrichtungen in Zukunft verlässlichere Rahmenbedingungen und noch mehr finanzielle Sicherheit bieten.

Der Kampf gegen Rechts und für Demokratie ist aber auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb laden wir Sie und Euch ein, mit uns zu diskutieren. Wie genau können wir zivilgesellschaftliche Initiativen noch besser unterstützen? Wie können wir junge Menschen motivieren sich wieder stärker an Demokratie zu beteiligen? Und wie können wir den RechtspopulistInnen und RechtsextremistInnen noch besser entgegentreten?

Wir freuen uns auf Ihre/Eure Ideen und Vorschläge!

 

Frank Schwabe MdB   
SPD-Bundestagsfraktion         

Axel Schäfer MdB
SPD-Bundestagsfraktion

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