SPD Bundestagsfraktion

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16.11.201618:30 bis
20:30 Uhr

TTIP und CETA

Trafostation Neuss, Deutsche Straße 2, 41460 Neuss Mit: Udo Schiefner, Dirk Wiese
13.10.2016 | Nr. 595

Grünes Licht für CETA: Bundesverfassungsgericht bestätigt Kurs der SPD

Mit der Zurückweisung der Eilanträge gegen das Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Kanada (CETA) hat das Bundesverfassungsgericht den Weg frei gemacht für eine Zustimmung von Sigmar Gabriel im Handelsministerrat am Dienstag in Luxemburg. Damit wird ein erster großer Schritt zur Ratifizierung des Abkommens getan. Dies ist zu begrüßen, da CETA in der Handelspolitik durch sehr fortschrittliche Regelungen neue Maßstäbe setzt, an denen sich weitere Abkommen werden messen lassen müssen, erklärt Bernd Westphal.
13.10.2016

CETA: Bundesverfassungsgericht hat SPD-Linie bestätigt

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zum geplanten europäisch-kanadischen Handelsabkommen abgelehnt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, ordnet die Entscheidung ein.
22.09.2016

Vor Abstimmung über Ceta weiterer Klärungsbedarf nötig

Hubertus Heil erläutert zur heutigen Bundestagsdebatte über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta: "Heute ist der Tag, an dem der Bundestag den Weg eröffnet, aus einem in vielen Bereichen fortschrittlichen Abkommen ein besseres Abkommen für freien und fairen Handel zu machen."
22.09.2016

Wie weiter mit Ceta?

Der Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für weitere Verbesserungen im Handelsabkommen mit Kanada einzusetzen. Aus Sicht der SPD-Fraktion gibt es noch offene Punkte und Fragen, die geklärt werden müssen.
11.10.201618:00 bis
20:00 Uhr

CETA, TTIP & Co.

Burghotel Pass, Burgplatz 1, 46354 Südlohn-Oeding Mit: Ursula Schulte, Dirk Wiese
20.09.2016

Ceta: Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln

Das Ringen um ein gutes EU-Handelsabkommen mit Kanada hat sich gelohnt. Wir haben dadurch ein noch fortschrittlicheres Abkommen erzielt. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, dass ein bereits fertig ausgehandeltes Handelsabkommen in für uns zentralen Punkten nachgebessert wurde. 
12.09.2016

Einwanderung von Arbeitnehmern steuern

Um unseren Wohlstand zu erhalten, brauchen wir gesteuerte Einwanderung von Arbeitskräften, sagt Thomas Oppermann. Der Bundestag sollte jedes Jahr eine entsprechende Quote festlegen.

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z.B. 14.12.2017
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