SPD Bundestagsfraktion

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10.10.2017

Merkels Abstieg hat begonnen

Andrea Nahles spricht im Interview über die neue SPD-Fraktion im Bundestag und wie diese ihre Rolle als Oppositionsführerin versteht.
07.10.2017

Groß denken!

In einem neuen Interview erläutert SPD-Fraktionschefin Nahles, auf welche Themen es künftig für ihre Fraktion ankommt - und wie sie diese angeht. Vor allem die Digitalisierung rückt in den Fokus.
22.09.2017

Durchbruch: Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots

Ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda kann nun endlich umgesetzt werden: Das Parlament hat Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots geschaffen. Hier die Details.
22.09.2017 | Nr. 505

Bundesrat stimmt WLAN-Gesetz zu: Endlich Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots

Trotz erheblichen Widerstands der Unionsfraktion gegen das WLAN-Gesetz kann nach der heutigen Zustimmung des Bundesrates doch noch ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda abgeschlossen und Rechtssicherheit für offene WLAN-Hotspots geschaffen werden, erklären Marcus Held, Christian Flisek und Lars Klingbeil. 
04.07.2017

Toleranz ist keine Entscheidung, sondern Bedingung

Wie umgehen mit Hate Speech, Fake News und Cybermobbing? Mit dieser Frage haben sich die Teilnehmer der Jugendpressetage 2017 beschäftigt. Die besten Beiträge werden nun auf spdfraktion.de veröffentlicht. Der fünfte Teil stammt von Noëlle Fügler.
04.07.2017
04.07.2017
30.06.2017

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken wird verbessert

Betreiber sozialer Netzwerke werden verpflichtet, offensichtlich strafbare Inhalte spätestens nach 24 Stunden, kompliziertere Fälle in der Regel binnen sieben Tagen zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen oder zu sperren. 
28.06.2017 | Nr. 414

SPD setzt sich weiter für Gemeinnützigkeit von Freifunk ein

Der Gesetzentwurf zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk kann in dieser Legislaturperiode leider nicht mehr abgeschlossen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wird eine entsprechende Initiative nach der Bundestagswahl auf den Weg bringen, sagen Lars Klingbeil und Jens Zimmermann.
27.06.2017 | Nr. 398

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z.B. 18.10.2017
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