SPD Bundestagsfraktion

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22.11.2017

Rede anlässlich der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen- und Mittleren Osten

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen MdB, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, in der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen- und Mittleren Osten und hebt die große Bedeutung des Nuklearabkommens mit dem Iran hervor.  Dieses bietet auch die Möglichkeit, mit dem Iran über regionale Fragen ins Gespräch zu kommen. Zudem betont er die angesichts der aktuellen Situation und großen Herausforderungen beachtlichen Fortschritte des Libanon. Vor Ort trägt Deutschland durch die der Beteiligung der Bundeswehr am UNIFIL-Einsatz zur weiteren Stabilisierung des Landes bei.
22.11.2017

Rede zur Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen MdB, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). Er betont, dass in der Stabilisierung der staatlichen Strukturen vor Ort der Schlüssel zur Lösung der Probleme liegt. Zu viele junge Menschen sind aufgrund der aktuellen Situation ohne Perspektive und müssen vor den Rekrutierungsversuchen der Extremisten geschützt werden. MINUSMA bildet den Rahmen, in dem wir die Möglichkeit haben, den politischen Prozess voranzutreiben. Zudem fordert er in seiner Rede die malische Regierung auf, endlich die zugesagte Verfassungsreform durchzuführen, damit der Friedensprozess weiter effektiv fortschreiten kann.
22.11.2017

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.
30.06.2017

Rede zur Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon

In der Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon betont Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die hohe Bedeutung dieser stabilisierenden Maßnahme in dieser unruhigen Region. Er erinnert daran, dass die Bundesrepublik dieses ausgedehnte Mandat bereits seit der massiven Eskalation des Konfliktes im Jahr 2006 unterstützt, um die Einhaltung des errungenen Waffenstillstandes zu sichern. Zudem unterstreicht er, dass weiterhin Gespräche zwischen den beiden sich miteinander im Krieg befindlichen Parteien gefördert werden müssen, um nachhaltig an der Stabilisierung und Konfliktbeseitigung in der Region arbeiten zu können.
22.06.2017

Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

In der Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich des Abzuges der Bundeswehr aus Incirlik bezeichnet Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, diesen notwendigen Schritt als einen vorläufigen Tiefpunkt der Deutsch-Türkischen Beziehungen. Er betont, dass das Recht der Abgeordneten, unsere Parlamentsarmee zu besuchen, nicht verhandelbar ist und nicht mit politischen Forderungen verknüpft werden kann.
21.06.201719:00 bis
20:30 Uhr

Brexit, Trump & Orban

Gesicht Zeigen! – Lernort 7xjung, Flensburger Straße 3, 10557 Berlin Mit: Dr. Eva Högl, Niels Annen
23.05.2017

Rede zur Jemenpolitik

In der Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich des Antrages der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Jemenpolitik unterstützt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Außenminister Sigmar Gabriel in dessen Streben nach einer politischen Lösung im Jemen und weist auf das wichtige Engagement der Bundesrepublik als drittgrößter humanitärer Geber hin.
19.04.2017

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.

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z.B. 13.12.2017
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