SPD Bundestagsfraktion

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25.09.2013

Abschied von 40 SPD-Abgeordneten

33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.

27.06.2013 | Nr. 808

Abrüstung: Ankündigungen reichen nicht

Wir fordern die Bundesregierung auf ihre abrüstungspolitischen Ankündigungen endlich ernst zu nehmen und sich deutlich für Fortschritte in der nuklearen Abrüstung einzusetzen, sagt Uta Zapf. Die Modernisierung der taktischen Nuklearwaffen in Europa darf nicht hingenommen werden, für deren Abzug und Abschaffung muss die Bundesregierung eintreten. Ein klarer Schritt wäre der Verzicht auf eine Modernisierung des Trägersystems Tornado.

04.06.2013 | Nr. 660

Türkei: Eskalation jetzt stoppen

Nicht Twitter verursacht die Probleme, wie der Premier verlautet, sondern der zunehmend autoritäre Stil der Regierung. Erdogan muss dem Ratschlag von Gül folgen und Pluralität der Lebensstile, Toleranz, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der türkischen Demokratie verankern oder er riskiert mehr Proteste und Blutvergießen, erklärt Uta Zapf.

18.06.201318:00 bis
20:00 Uhr

Gute Arbeit

Cafeteria Ledermuseum, Frankfurter Straße 86, 63067 Offenbach/Main Mit: Uta Zapf, Stefan Rebmann
19.04.2013 | Nr. 503

Deutschland muss sich an Verträge und Richtlinien halten: Kein Export von Leos nach Katar

Anfang April hat die Bundesregierung dem Abschluss eines internationalen Waffenhandelsvertrages zugestimmt, und genehmigt nun im Widerspruch zu den eigenen Rüstungsexportregelungen und dem frisch beschlossenen Waffenhandelsvertag den Export von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen in die krisengeschüttelte Region.
Dieser Deal ist ein Beleg für die Doppelzüngigkeit der Bundesregierung, erklärt Uta Zapf.

17.04.2013 | Nr. 480

Verbrechen von Halabja/Anfal-Kampagne im Nordirak als Völkermord anerkennen

Veranlasst durch die Debatte des Deutschen Bundestages am 14. März 2013 anlässlich des 25. Jahrestages der Giftgasangriffe von Halabja haben wir eine interfraktionelle parlamentarische Gesprächsrunde initiiert, die sich heute zum ersten Mal traf. Ziel soll es sein, einen angemessen Umgang unseres Parlamentes mit den schrecklichen Ereignissen in Halabja und mit der sogenannten Anfal-Kampagne zu finden, erklärt Uta Zapf.

21.03.2013 | Nr. 394

Kurdenkonflikt: Frieden und Aussöhnung in Greifweite

Ein langer Prozess der Demokratisierung – den wir kritisch begleitet haben – macht es möglich, dass ein Ende des Kurdenkonfliktes in Sicht ist. Es ist zu wünschen, dass die Ernsthaftigkeit beider Seiten zu dessen endgültiger Beilegung führt, sagt Uta Zapf.

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z.B. 17.10.2017
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