SPD Bundestagsfraktion

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25.09.2013

Abschied von 40 SPD-Abgeordneten

33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.

17.06.2013

„Ein Stück Mitverantwortung einführen“

Die Wahlbeteiligungen sinken dramatisch, obwohl die Menschen mehr denn je an politischen Entscheidungen teilnehmen wollen. Abgeordnete diskutierten gemeinsam mit Experten zwei SPD-Initiativen zu Volksabstimmungen im Bund.

17.06.201311:30 bis
13:30 Uhr

Pressetermin: Mehr Mitsprache, bitte!

Jakob-Kaiser-Haus, Dorotheenstraße 100, 10117 Berlin Mit: Christine Lambrecht, Thomas Oppermann, Dr. Hans-Peter Bartels, Dr. Dieter Wiefelspütz
05.03.201318:00 bis
20:15 Uhr

Leben und Wohnen im Alter

Seniorenresidenz Osterfeld, Günter-Kleine-Str. 1, 44532 Lünen Mit: Dr. Dieter Wiefelspütz, Oliver Kaczmarek
19.02.201319:00 bis
20:45 Uhr

NPD-Verbot

Kulturzentrum „gemischtes“ Staaken, Sandstr. 41, 13593 Berlin Mit: Swen Schulz (Spandau), Dr. Dieter Wiefelspütz
10.12.201215:00 bis
17:15 Uhr

Auf dem Weg zum Volksentscheid

Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Hans-Peter Bartels, Michael Hartmann (Wackernheim), Katja Mast, Dr. Dieter Wiefelspütz, Sigmar Gabriel
24.05.2012 | Nr. 593

Rechtsschutz bei Bundestagswahlen wird verbessert

Mit dem Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen und der Änderung des Artikels 93 Grundgesetz werden Verbesserungen sowohl vor als auch nach der Wahl erreicht. Vor der Wahl können Parteien, die vom Bundeswahlausschuss nicht zugelassen wurden, erstmals das Bundesverfassungsgericht anrufen. Auch die Rechte des einzelnen Wählers und Wahlbewerbers werden mit dem Gesetz gestärkt. Gerade dies war ein Anliegen aller Fraktionen.

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z.B. 13.12.2017
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