SPD Bundestagsfraktion

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18.05.2017 | Nr. 278

Bericht des Petitionsausschusses 2016

SPD-Bundestagsfraktion wirbt für Petitionen beim Deutschen Bundestag. Sie helfen, persönliche Probleme zu lösen und sind das einzige Instrument für Bürgerinnen und Bürger, Gesetzgebungsvorschläge direkt in das Parlament zu bringen, erklärt Stefan Schwartze.
10.06.2016

13.137 Petitionen im Jahr 2015

2000 Petitionen weniger als im Vorjahr haben den Petitionsausschuss des Bundestages 2015 erreicht. Einen Grund sehen die Parlamentarier in der Verwechslung mit immer populärer werdenden privaten „Petitionsplattformen“.
09.06.2016 | Nr. 353
06.06.2016
26.04.2016 | Nr. 245

Petitionen: beim Bundestag sind die Daten sicher

Am Freitag wurde die private Kampagnenplattform change.org mit dem Negativpreis „Big Brother Award“ ausgezeichnet, wegen ihres unverantwortlichen Umgangs mit Daten und Grundrechten. Die SPD-Bundestagsfraktion wirbt dafür, Petitionen direkt beim Bundestag einzureichen, sagt Stefan Schwartze.
08.03.2016

Bund und Land für beste Bildung von Anfang an

"Bund und Land in Kinderhand!" Auf Einladung der SPD-Fraktionen im Bundestag und im Landtag NRW haben sich am 7. März in Düsseldorf mehr als 100 Expertinnen und Experten aus der Praxis über Zukunftskonzepte für die frühkindliche Bildung und Prävention ausgetauscht.

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z.B. 19.10.2017
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