SPD Bundestagsfraktion

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25.09.2013

Abschied von 40 SPD-Abgeordneten

33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.

23.08.2013 | Nr. 929

Nur mit der SPD hat Tierschutz eine Zukunft

Ein Lebensmittel- und Tierschutzskandal jagt den nächsten. Solange Schwarz-Gelb die Regierung stellt, bleibt Tierschutzpolitik eine Politik der Lippenbekenntnisse und empörter Phrasen, kritisiert Heinz Paula.

28.06.2013 | Nr. 812

Schönfärberei bei Koalition und Bauernverband stärkt Tierschutz und Landwirte nicht

Mit ihren heutigen Aussagen verabschieden sich Schwarz-Gelb und der Bauernverband endgültig von der Realität. Das ewige Mantra, es ginge den Tieren und den Landwirten so gut wie nie, wird auch nicht wahrer, wenn man es tausend Mal wiederholt. Millionen Tiere werden auf viel zu engem Raum, meist ohne Einstreu und bisweilen sogar ohne Tageslicht gehalten, tagelang durch Europa gekarrt und bei der Schlachtung nicht ausreichend betäubt, erklärt Heinz Paula.

14.06.2013 | Nr. 733

Robbenschutz trotz Schwarz-Gelb

Der ersten gemeinsamen Initiative für mehr Tierschutz von Robben müssen mehr folgen, sagt Heinz Paula. Alle müssen die Stimme erheben, damit das elende Robbenschlachten mit mittelalterlichen Methoden auch weiterhin geächtet wird. Die Bundesregierung muss sich klar zur Fortführung des seit 2006 bestehenden EU-Importverbots von Robbenprodukten bekennen.

07.06.2013 | Nr. 696

Verbesserter Artenschutz gelingt nur mit Rot-Grün

Die Forderungen für den Wildtier- und Artenschutz der SPD-Bundestagsfraktion werden von der Regierungskoalition in die neue Legislaturperiode verschleppt. So erhält ein neue rot-grüne Regierungskoalition einen weiteren Auftrag. Schwarz-Gelb macht auch beim Artenschutz einen Rückzieher – wohl aus Wahlkampfkalkül. Und dies obwohl der Antrag in sachlicher Zusammenarbeit aller Fraktionen und unter Berücksichtigung aller betroffenen Fachverbände entstanden ist. Auf der Strecke bleiben dabei wie so oft die Tiere und gefährdeten Arten, erklären Heinz Paula und Matthias Miersch.

05.06.2013 | Nr. 667

Verbandsklagerecht jetzt - SPD will dem Tierschutz eine Stimme geben

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte den Tierschutz stärken und fordert daher die Einführung eines Klagerechts für Tierschutzverbände auf Bundesebene. Nur so kann die Einhaltung des Tierschutzgesetzes auch in der Praxis gewährleistet werden. Das Verbandsklagerecht bedeutet mehr Mitbestimmung. Es erlaubt qualifizierten Vereinen oder Verbänden bei Tierschutz-Missständen zu klagen. Sie sollen das Recht erhalten, sich auch vor Gericht für die Allgemeinheit und für einen besseren Schutz der Tiere einzusetzen, erklärt Heinz Paula.

16.05.2013 | Nr. 599

Mehr Delfinschutz in Deutschland und weltweit

Delfine in Deutschland müssen besser geschützt werden. Dies kann nur erreicht werden, wenn die aktuelle Diskussion um die deutschen Delfinarien weitergeführt wird – wissenschaftlich und seriös, fordert Heinz Paula. Der Delfinschutz in Deutschland hat Vorbildfunktion für den Delfinschutz weltweit.

18.04.2013 | Nr. 485

Dumpinglöhne hinter der glänzenden Fassade der Freizeitparke

Dumpinglöhne, fehlende Tarifverträge und Schikanen gegen Arbeitnehmervertreter passen nicht zur glänzenden Fassade der Freizeitparks. Gemessen an den Besucherzahlen haben sich die Freizeitparks in Deutschland in den vergangenen Jahren kontinuierlich positiv entwickelt. Aber die Zustände in den Freizeitparks hinsichtlich Arbeitsbedingungen und Bezahlung sind vielerorts unzureichend und müssen dringend verbessert werden, erklärt Heinz Paula.

18.04.2013 | Nr. 494

Ferienregelung durch Erweiterung des rollierenden Systems verbessern

Die bestehende begrenzte Ferienzeitregelung schadet der Tourismuswirtschaft in Deutschland und produziert zusätzliche Staus auf deutschen Autobahnen. Die Diskussion über die Verlängerung des Sommerferienzeitraumes in Deutschland muss von der Kultusministerkonferenz der Länder endlich zu einem guten Ergebnis gebracht werden. Bayern und Baden-Württemberg müssen ihre Blockadehaltung aufgeben, forder Hans-Joachim Hacker und Heinz Paula.

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z.B. 13.12.2017
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