SPD Bundestagsfraktion

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04.12.2017

Neuer Geschäftsführender Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion hat sich weiter neu aufgestellt und treibt ihre politische Arbeit voran. Am Montag hat sie ihren neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Wer zum neuen GfV gehört, lesen Sie hier.
29.11.2017

Amri-Untersuchungsausschuss ist der richtige Weg

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in einem Untersuchungsausschuss zum Fall des islamistischen Terroristen Anis Amri eine Möglichkeit, die Kette von Pannen und Versäumnissen abschließend aufzuarbeiten.
22.11.2017

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.
09.11.2017 | Nr. 547

Friedliche Revolution und ihre Folgen mit Respekt aufarbeiten

Am 9. November 1989 brachten die Proteste der Bürgerinnen und Bürger in der DDR die Mauer zu Fall. Dies bedeutet ein großes Glück für unser Land. 28 Jahre danach muss das Erbe der Friedlichen Revolution gesichert werden. Das Aussitzen der Reform der Stasi-Unterlagen-Behörde muss ein Ende haben, sagt Eva Högl.
08.11.2017 | Nr. 544

Wichtiges Urteil für die Rechte intersexueller Menschen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungswidrigkeit der Beschränkung von Geschlechtseinträgen in das Geburtenregister festgestellt und damit ein klares Zeichen für die Rechte von trans- und intersexuellen Menschen gesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich darüber hinaus für eine weitere gesellschaftliche Stärkung aus, erklärt Eva Högl.

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z.B. 11.12.2017
z.B. 11.12.2017

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