SPD Bundestagsfraktion

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16.12.201616:00 bis
18:00 Uhr

Leben inklusive?

Dienstleistungszentrum Landkreis Friesland, Karl-Nieraad-Str., 26316 Varel Mit: Karin Evers-Meyer, Markus Paschke
07.12.201519:00 bis
21:00 Uhr

Wie schaffen wir das?

Schützenhof Jever, Schützenhofstraße 47, 26441 Jever Mit: Karin Evers-Meyer, Dr. Eva Högl
05.11.2015 | Nr. 766

Mehr Geld für Kinderbetreuung und Forschung

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute über den Haushalt 2016 des Bundesministeriums der Verteidigung beraten. Auf Vorschlag der zuständigen Berichterstatter von SPD und Union hat der Ausschuss die Mittel für Kinderbetreuung und Forschung erhöht. Darüber hinaus wurden eine Million Euro für die Härtefallstiftung zur Verfügung gestellt, sagt Karin Evers-Meyer.

23.07.201319:00 bis
21:15 Uhr

Wie geht es weiter mit der Pflege?

Pumpwerk Wilhelmshaven, Banter Deich 1A, 26382 Wilhelmshaven Mit: Karin Evers-Meyer, Ulla Schmidt (Aachen)
05.06.2013 | Nr. 665

Mangelhafter Gesetzentwurf zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten

Der Gesetzentwurf der Koalition zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten bleibt meilenweit hinter den Erwartungen zurück. Von einer echten Gleichstellung kann nicht die Rede sein. Darüber hinaus bleiben berechtigte Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs bestehen, erklärt Karin Evers-Meyer.

11.04.2013 | Nr. 449

Beabsichtigte Regelungen im Soldatengleichstellungsgesetz sind willkürlich

Diskriminierungen von Soldatinnen werden zementiert und fortgesetzt. Der Gesetzentwurf der Koalition der Gesetzentwurf wird den Rechten und Pflichten sowie der Gleichstellung von Soldatinnen gegenüber ihren männlichen Kameraden nicht gerecht. Sie werden deutlich schlechter gestellt als weibliche Zivilbeschäftigte, die nach dem Bundesgleichstellungsgesetz behandelt werden. Dies ist besonders unerfreulich, weil das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 19. September 2012 festgestellt hat, dass unterschiedliche Regelungen im Soldatengleichstellungsgesetz gegenüber dem Bundesgleichstellungsgesetz bei Fehlen eines triftigen Grundes willkürlich und verfassungswidrig sind, sagen

14.03.2013

Steinbrück erwägt europäische Armee

Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.

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z.B. 13.12.2017
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