SPD Bundestagsfraktion

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27.11.2015

Transport und Logistik am Limit

Faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen sollten auf deutschen Autobahnen selbstverständlich sein. Doch die Realität sieht anders aus. Darüber diskutierte die SPD-Fraktion mit Expertinnen und Experten.

25.11.201515:00 bis
19:00 Uhr

Transport und Logistik am Limit

Deutscher Bundestag SPD-Fraktionssaal (Raum 3 S 001), Scheidemannstraße, 10557 Berlin Mit: Kirsten Lühmann, Udo Schiefner, Sören Bartol, Anette Kramme, Rita Hagl-Kehl, Gustav Herzog, Sebastian Hartmann, Katja Mast, Markus Paschke
27.03.2015

Bundestag beschließt Pkw-Maut-Kompromiss

Die SPD-Fraktion hat trotz ihrer Skepsis den Weg für ein Pkw-Maut-Gesetz frei gemacht. Die Bundestagsabgeordneten der Unions- und der SPD-Fraktion einigten sich im Verkehrsausschuss auf umfangreiche Änderungen etwa bei der Maut-Höhe, so dass der Entwurf an diesem Freitag vom Bundestag beschlossen werden konnte.
26.02.2015

PKW-Maut kein Herzstück der Verkehrspolitik

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol betonte in der Debatte, dass die Pkw-Maut nur dann kommt, wenn die im Koalitionsvertrag vereinbarten Kriterien auch eingehalten werden. Dazu zählt auch, dass sie mit dem EU-Recht konform geht.