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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Gesundheit ist ein Menschenrecht. Deswegen kämpfen wir Sozialdemokraten seit Jahrzehnten für ein Gesundheitssystem, das eine hohe Qualität von medizinischer Behandlung für alle Bürger finanzierbar macht. Die Reformen an unserem Gesundheitssystem reißen seit Jahren nicht ab. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für ein neues System ein: die solidarische Bürgerversicherung. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen entsprechend ihres Einkommens in die Bürgerversicherung einzahlen. Die Arbeitgeber sollen wieder in gleichem Maß wie die Beschäftigten an der Finanzierung beteiligt werden. Dadurch schaffen wir die Zwei-Klassen-Medizin ab, die unser Gesundheitswesen bedroht, und sorgen für mehr Solidarität im Gesundheitssystem.

Union und FDP machen in der Bundesregierung leider das Gegenteil. Mit dem Einstieg in die Kopfpauschale werden Menschen mit niedrigem Einkommen überfordert, wohingegen diejenigen mit höherem Einkommen übervorteilt werden. Zudem wurden nur die Arbeitgeber entlastet. Während Union und FDP unser Gesundheitssystem entsolidarisieren, gibt es gleichzeitig große Herausforderungen: Da die Menschen in unserem Land zum Glück immer älter werden, brauchen wir mehr gesundheitliche Vorsorge. In einigen Bereichen im Gesundheitswesen herrscht schon heute ein Mangel an Fachpersonal.

Wie begegnen wir diesen neuen Herausforderungen? Als langjährige Bundesministerin für Gesundheit kennt Ulla Schmidt unser Gesundheitssystem wie keine zweite in unserem Land und weiß um die nötigen Reformen für mehr Solidarität. Darüber wollen wir mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern und den Beschäftigten im Gesundheitswesen, diskutieren.

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Josip Juratovic MdB
Ulla Schmidt MdB,
Bundesgesundheitsministerin a. D.