http://www.spdfraktion.deDie aktuellsten Veröffentlichungen der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestagde-de© 2004 SPD-Bundestagsfraktion, Berlin. Alle Rechte vorbehalten.Politikwebteam@spdfraktion.dewebteam@spdfraktion.dehttp://www.spdfraktion.de/cnt/internet/images/spd_logo_neu_prn.jpghttp://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,26694,00.html8585"Was die Bereitschaft zur Modernisierung von Staat und Gesellschaft angeht, hält die gesamte SPD jeden Vergleich aus - mit den Regierungen vor uns und erst Recht mit der nach uns. Wobei man die schwarz-gelbe Chaostruppe ja eigentlich gar nicht als Regierung bezeichnen kann."http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,53200,00.htmlDie Bundesregierung hat einen ersten Gesetzentwurf für eine Luftverkehrssteuer vorgelegt. Im Rahmen eines öffentlichen Expertenfachgespräches hat die SPD-Bundestagsfraktion Vertreterinnen und Vertreter der Luftverkehrs- und Tourismuswirtschaft eingeladen, um über die „Folgen einer nationalen Luftverkehrssteuer für den Standort Deutschland“ zu diskutieren.http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,53003,00.htmlNeun Monate ist Schwarz-Gelb an der Macht – neun Monate eines politischen Debakels ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach der Sommerpause wird Deutschland ein Jahr lang nicht regiert. Schwarz-Gelb bricht alle Negativrekorde: Mit 270 Tagen die längsten je geführten Koalitionsverhandlungen, die noch immer ohne Ergebnis sind. Führungslosigkeit, Chaos und Streit ohne Ende.http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_rubrik/0,,4106,00.htmlDie Mär von „Mehr Netto vom Brutto”, die die FDP den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf versprach, wird ein weiteres Mal als Nettolüge entblößt. Denn die Gesundheitspolitik von Schwarz-Gelb kommt die gesetzlich Versicherten teuer zu stehen. Von Röslers Plänen ist nichts übrig geblieben. Minister und Koalition verkaufen jetzt die Erhöhung des Beitragssatzes von 14,9 Prozent auf 15,5 Prozent als Gesundheitsreform. http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,52351,00.htmlDie gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verdanken wir einer erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik, die auf die Weichenstellungen der SPD in der Großen Koalition und davor zurückgehen. Frau von der Leyen gefährdet mit ihrer gegenwärtigen Linie diese Erfolge. Wir haben deshalb einen Antrag mit einem Paket abgestimmter Maßnahmen vorgelegt, mit dem an die bisherigen Erfolge angeknüpft werden kann. http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,52804,00.htmlArbeitslose und Familien sollen jetzt für die schwarz-gelbe Klientelpolitik zahlen. In der Finanzkrise aber braucht Deutschland einen neuen Lastenausgleich, der untere Einkommensgruppen entlastet, Wohlhabende und Vermögende stärker in die Pflicht nimmt. http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,50397,00.htmlDer Rettungsschirm für den Euro ist notwendig, wir sehen ihn aber nicht ausreichend flankiert durch weitergehende Maßnahmen. Eine reine Kreditermächtigung ist keine Lösung. Die Regierung beschränkt sich allerdings weiterhin auf Ankündigungen. Wir brauchen dringend zusätzliche Maßnahmen gegen Spekulationen, eine Beteiligung der Banken an den Kosten und können nicht die Steuerzahler ein zweites Mal für das unverantwortliche Verhalten von Finanzmarktakteuren in Anspruch nehmen.http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,51911,00.htmlDeutschland ist in der Krise, und Angela Merkel rührt sich nicht. Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check.http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_rubrik/0,,4121,00.htmlUnion und FDP betreiben Klientel- und Verschuldungspolitik statt zentrale Weichenstellung für die Zukunft vorzunehmen. Wenn die Bewältigung der Herausforderungen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise misslingt, wird sich die deutsche Wirtschaft für lange Zeit nicht erholen. Um gestärkt aus der Krise zu kommen, brauchen wir neue Ziele unseres Wirtschaftens. http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,50567,00.htmlDie Sachverständigen für die Fraktion in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurden am 20.04. in der Fraktionssitzung benannt. Mit Cornelia Tausch, Alvar Freude, Lothar Schröder und Dr. Wolfgang Schulz haben wir breiten und facettenreichen Sachverstand gebündelt. Außerdem wird die Arbeitsgruppe ab dem 20.04. in einem Blog mit der interessierten Öffentlichkeit diskutieren.http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,51155,00.html