SPD Bundestagsfraktion

Statements

06.10.2017
07.09.2017
06.09.2017
15.08.2017

Brexit: erster Schritt zur Anerkennung der Realität

Endlich beginnt die britische Regierung, sich von der Fantasiewelt der Brexit-Hardliner zu verabschieden, sagt der europapolitische Sprecher Norbert Spinrath. Das sei ein erster Schritt zur Anerkennung der Realität.
15.08.2017

Inkonsequente Euro-Rettungspolitik

Das Bundesverfassungsgericht äußert Zweifel am Anleihen-Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) und setzt auf eine Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH). SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider fordert neue Regeln für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion.
18.07.2017
23.06.2017
17.04.2017

Erdogan ist nicht die Türkei

Erdogan habe sich vom europäischen Konsens verabschiedet, kommentiert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Ausgang des Referendums in der Türkei. Die Gewaltenteilung sei nun praktisch aufgehoben.
18.03.2017
27.01.2017

Seiten

z.B. 20.10.2017
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