SPD Bundestagsfraktion

Statements

12.10.2017

USA verlassen UNESCO: Bitteres Signal

Michelle Müntefering, Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zur Ankündigung der USA, aus der UNESCO auszutreten:  
13.04.2015
12.02.2015
21.03.2014

Recep Tayyip Erdoğan soll Twitter wieder freigeben

Twitter ist in der Türkei gesperrt. Die Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Presse- und Meinungsfreiheit, Gabriela Heinrich, sagt: "Das widerspricht den europäischen Menschenrechtsstandards und ist Zensur". Twitter sei umgehend wieder freizugeben.

25.07.2013
31.05.2013

Stasi-Untersuchungsbericht gut gelungen

Zum gemeinsamen Stasi-Untersuchungsbericht mit der Stasi-Unterlagenbehörde sagt Thomas Oppermann: "Viele dargestellte Erkenntnisse und Einschätzungen sind sehr hilfreich für die Beurteilung der Geschichte der Bundesrepublik und des Deutschen Bundestages."