SPD Bundestagsfraktion

Statements

24.03.2015

Bürokratie- und Einnahmencheck bei der Pkw-Maut

Diese Woche soll die Pkw-Maut im Bundestag beschlossen werden. Die SPD-Fraktion hat im parlamentarischen Verfahren wichtige Verbesserungen durchgesetzt. SPD-Fraktionsvize Bartol nennt Details.

05.11.2014

Die GdL nervt ganz Deutschland

Die Lokführer-Gewerkschaft bestreikt die Bahn erneut. Der SPD-Fraktionschef kritisiert: "Eine Minigewerkschaft lässt Deutschland still stehen. Dieser Konflikt wird auf dem Rücken der arbeitenden Menschen ausgetragen."

30.10.2014

Noch offene Fragen beim Maut-Konzept von Dobrindt

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat ein Konzept für eine Pkw-Maut vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol begrüßt zwar den Vorschlag, sieht aber auch einige Klärungspunkte, etwa bei Investitionen für Verkehr.

15.10.2014

Start- und Landegebühren am Fluglärm ausrichten

Zum Treffen der Luftverkehrswirtschaft fordert SPD-Fraktionsvize Bartol: "Luftverkehr lebt von der Akzeptanz der Anwohnerinnen und Anwohner. Es muss gelten: Wer viel Fluglärm macht, zahlt auch viel."

07.10.2014

Breitbandausbau gibt es nicht ohne neues Geld

Zum Kursbuch Netzausbau der Netzallianz des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sagt der SPD-Fraktionsvize: Wir wollen die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land bei schnellem Internet überwinden. Der Breitbandausbau steht und fällt mit zusätzlichen Investitionen.

09.02.2014

Kapazität der Schiene spürbar ausbauen

Fraktionsvize Sören Bartol über die Pläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) das Internetangebot der Deutschen Bahn in Zügen und Bahnhöfen auszubauen und über die Notwendigkeit eines zuverlässigen Schienenverkehrs: "Unser Ziel muss es sein, die Kapazität der Schiene spürbar auszubauen."

03.11.2013
06.01.2013

Erhöhung des Spitzensteuersatzes besser als Pkw-Maut

SPD-Verkehrsexperte Sören Bartol lehnt den Vorstoß von CSU-Chef Seehofer zur Einführung einer PKW-Maut ab. "Wir wollen nicht die vielen Pendler mit geringem Einkommen belasten, sondern einige wenige mit hohem Einkommen."

z.B. 19.10.2017
z.B. 19.10.2017