SPD Bundestagsfraktion

Statements

07.06.2017
21.06.2016
27.05.2016

Auf Einhaltung der Menschenrechte achten

"Die Türkei und die EU müssen verstärkt darauf achten, dass Asylverfahren fair ablaufen und Menschenrechte eingehalten werden" mahnt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion nach einem Besuch in der Türkei.
03.02.2016
07.09.2015
02.09.2015

Flüchtlinge im Nahen Osten zu wenig im Fokus

Frank Schwabe ist Menschenrechtsbeauftragter der SPD-Fraktion und kritisiert: Die Maßnahmen zur Flüchtlingspolitik im Inland sind in aller Munde. Zu wenig im Fokus ist jedoch die Hilfe für die Vertriebenen in der Herkunftsregion.

13.08.2015

Urteil gegen Leyla und Arif Yunus ist ein Skandal

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, kritisiert die Urteile gegen das Ehepaar Yunus in Aserbaidschan aufs Schärfste und spricht von konstruierten Vorwürfen.

07.08.2015
22.07.2015
16.07.2015

Stabilisierung des Emissionshandels vorantreiben

Der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, äußert sichzum Vorschlag der EU-Kommission für die Ausgestaltung des europäischen Emissionshandels nach dem Jahr 2020.

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