SPD Bundestagsfraktion

Statements

12.05.2017

Verteidigungsministerium agiert skandalös

"Der Diebstahl zweier Sturmgewehre auf dem Truppenübungsgelände in Munster ist ein dramatischer Vorgang", sagt Rainer Arnold. Im Verteidigungsausschuss am vergangenen Mittwoch fiel darüber kein  Wort - obwohl der Vorgang seit Februar bekannt war.
31.07.2013

De Maizière lügt ein zweites Mal

Der Verteidigungsminister hat mit seinen heutigen Einlassungen vor dem Untersuchungsausschuss endgültig bewiesen, dass er die Unwahrheit sagt. Rainer Arnold nimmt Stellung zu de Maizières Behauptungen.

19.07.2013

Minister de Maizière verliert weiter an Vertrauen

Verteidigungsminister de Maizière (CDU) gerät im Kontext des Drohnen-Debakels weiter unter Druck. Ein Papier zur Vorbereitung auf ein Treffen mit Abgeordneten der Koalition belegt: Der Minister kannte die Probleme mit "Euro Hawk" frühzeitig.

10.06.2013

De Maizière kann sein Amt nicht vernünftig führen

Der Verteidigungsminister muss seine Aussagen erneut korrigieren. Er hat ausgesagt, dass ihn durchaus Vorlagen zur Zulassungsproblematik "Euro Hawk" erreicht haben. Jede Glaubwürdigkeit ist passé.

30.12.2012

Heimlichtuerei bei Rüstungsexporten muss aufhören

Die Bundesregierung darf sich nicht länger der Begründungspflicht entziehen, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, anlässlich der Meldungen über Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien.

z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017

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