Statement von Hubertus Heil

Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf  für ein bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Heil begründet dessen positive Wirkung.

"Der Gesetzentwurf von Heiko Maas für ein bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht ist ein großer Wurf für alle, die in den Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschungsinstituten lernen, lehren und forschen. Der bestehende unübersichtliche Dschungel an Regelungen wird gelichtet und die Nutzungsrechte für Schüler, Studierende und Forschende erweitert. Wenn der Entwurf des Justizministers Gesetz wird, dann reicht wieder ein Blick ins Gesetz um zu wissen, was erlaubt ist und was nicht. Wir sind der Unionsfraktion dankbar, dass sie am Ende dem Kompromiss zugestimmt hat. Die SPD-Fraktion wird dafür sorgen, dass das Paket nicht erneut aufgeschnürt wird."