Statement von Thomas Oppermann

Offenbar wurde bestimmten Journalisten eine Akkreditierung für den G20-Gipfel wieder entzogen. Warum? Das soll der Bundesinnenminister schnell erklären, fordert Thomas Oppermann.

„Schwarze Listen von „gefährlichen“ Journalisten zu verfassen ist mit der Presse- und Meinungsfreiheit nicht zu vereinbaren.

Ich finde es schwierig nachzuvollziehen, dass 32 Journalistinnen und Journalisten zunächst alle Sicherheitsüberprüfungen durchlaufen und dann plötzlich ein Sicherheitsrisiko darstellen sollen.

Minister de Maizière muss schnell aufklären, auf welcher Grundlage das Bundeskriminalamt diese Entscheidung getroffen hat.

Eine kritische Berichterstattung über die Türkei kann in Deutschland jedenfalls kein Sicherheitsrisiko sein.“