Statement von Thomas Oppermann

Unter Erdogan wird es in der Türkei dunkler. Die Verhaftungen scheinen inzwischen willkürlich. Thomas Oppermann mahnt die Kanzlerin zu konsequentem Handeln.

„Genug ist genug – es reicht! Erdogan führt die Türkei in eine Diktatur und Willkürherrschaft und entfernt sich damit immer weiter von der EU.

Die Bundeskanzlerin muss jetzt endlich Konsequenzen aus dem Verhalten von Erdogan ziehen. Wer deutsche Menschenrechtsaktivisten oder Vertreter von Amnesty International unter absurden Vorwürfen verhaftet, stellt sich gezielt außerhalb unseres Wertekonsens.

Ich halte es für falsch, dass Bundeskanzlerin Merkel mit stets neuen diplomatischen Pflichtübungen den Eindruck erweckt, als ob Deutschland sich alles gefallen lässt.

Es wird damit immer deutlicher, dass Bundeskanzlerin Merkel keine Strategie im Umgang mit Präsident Erdogan hat.“