SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

01.12.2016 | Nr. 754

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert, erklären Carola Reimann, Katja Mast und Kerstin Tack.
30.11.2016 | Nr. 753

Bundeseinheitlicher Presseausweis bringt Klarheit

Die Innenministerkonferenz (IMK) hat heute die Wiedereinführung eines bundeseinheitlichen Presseausweises beschlossen. Damit ist eine langjährige Forderung der SPD-Bundestagsfraktion erfüllt, einheitliche Voraussetzungen für den Zugang und die Legitimation der Presse zu schaffen, erklärt Martin Dörmann.
30.11.2016 | Nr. 752

Bildungsministerium unterstützt Berufsanerkennung

Das Anerkennungsgesetz (BQFG) regelt seit 2012 die Anerkennung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen in Deutschland. Der Bericht zum Anerkennungsgesetz aus dem Jahr 2016 hat mehrere Förderlücken klar benannt. Mit dem neuen Programm schließt das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine Förderlücke bei den Kosten der Berufsanerkennung, erklärt Karamba Diaby.
30.11.2016 | Nr. 751

Finanzierungsbedingungen für Startups entscheidend verbessert

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine florierende Gründerszene mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen in Deutschland ein – dazu hat die Koalition im Finanzausschuss des Bundestages heute ein wichtiges Gesetz beschlossen, erklären Andrea Wicklein und Matthias Ilgen.
30.11.2016 | Nr. 750

Welt-AIDS-Tag 2016: Keine Entwarnung bei der AIDS-Gefahr

Nach den Untersuchungen des Robert-Koch-Instituts gab es Ende 2015 rund 84.700 HIV-infizierte Menschen in Deutschland. Die Neuinfizierungen von insgesamt 3.200 sind gegenüber dem Vorjahr nicht gesunken. Deshalb müssen wir nach wie vor Aufklärung und Informationen verstärken, erklären Hilde Mattheis, Helga Kühn-Mengel und Mechthild Rawert.
30.11.2016 | Nr. 749

SPD-Bundestagsfraktion im Dialog mit über 300 Betriebs- und Personalräten

Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit über 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente und den Kampf gegen Altersarmut diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt, erklärt Katja Mast.
30.11.2016 | Nr. 748

Kommunen unterstützen, Wohnungsbau voranbringen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Kabinettsbeschluss zum „Neuen Zusammenleben in der Stadt“. Damit geben wir den Kommunen deutlich mehr Spielraum für lokale Lösungen zur Erschließung von neuem Bauland und erleichtern das Nebeneinander von Wohnen und Gewerbe, erklären Michael Groß und Frank Junge.
30.11.2016 | Nr. 747

Lärmschutz: Rechtssicherheit für Sportvereine und Anwohner

Heute hat das Bundeskabinett die Sportanlagenlärmschutzverordnung verabschiedet. Damit schaffen wir Rechtssicherheit für die Vereine, gegen die in der Vergangenheit häufig wegen Lärm im Sport geklagt wurde, erklären Michaela Engelmeier und Detlev Pilger. 
30.11.2016 | Nr. 745

Erleichterung der Kapitalbeschaffung für Start-Ups

Für junge innovative Unternehmen, so genannte Start-Ups, die am Markt bleiben, wird die Kapitalbeschaffung durch einen „fortführungsgebundenen Verlustvortrag“ deutlich verbessert. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion war es mit dieser Neuregelung Start-Ups zu fördern, erklärt Lothar Binding.

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z.B. 22.01.2017
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