SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

28.04.2017 | Nr. 244
28.04.2017 | Nr. 243
28.04.2017 | Nr. 242

Die SPD steht an der Seite der Künstlerinnen und Künstler

Die Förderung, rechtliche Stärkung und soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden ist ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Kulturpolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode im kultur- und sozialpolitischen Bereich viele Vorhaben durchsetzen können, die das Leben der Kulturschaffenden und Kreativen in Deutschland nachhaltig verbessert haben. Das wurde jetzt auch beim Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien zur „Sozialen Lage der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen“ deutlich, erklärt Burkhard Blienert.
28.04.2017 | Nr. 0241
28.04.2017 | Nr. 240

Prävention auf kommunaler Ebene stärken

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Kommunen in der Präventionspolitik unterstützen. Die Arbeitsgruppe Kommunalpolitik bekräftigte in der Diskussion mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände insbesondere die Forderung nach einem Demokratiefördergesetz. Wichtig für kommunale Präventionsprojekte ist eine sichere, längerfristige Förderperspektive, erklärt Bernhard Daldrup.
28.04.2017 | Nr. 239

Tierwohl-Label des Ministers bleiben hinter Erwartungen zurück

Diese Woche hat Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt seine Pläne für ein staatliches Tierschutz-Label präsentiert. Sowohl die Inhalte des Labels als auch die Art und Weise des Zustandekommens sind kritikwürdig, erklärt Wilhelm Priesmeier und Christina Jantz-Herrmann.
28.04.2017 | Nr. 238
28.04.2017 | Nr. 237

Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats muss zurücktreten

Der Europarat als Hüter der Menschenrechte ist in seinen Grundfesten erschüttert. Korrupte und menschenrechtsfeindliche Staaten instrumentalisieren die wichtige Institution und gefährden ihre Glaubwürdigkeit. Der Besuch von Präsident Pedro Agramunt beim syrischen Diktator Assad hat nun zu Rücktrittsforderungen aller Fraktionen geführt, erklärt Frank Schwabe. 
28.04.2017 | Nr. 236

Zukunftsinvestitionen in frühkindliche Bildung

Der Deutsche Bundestag hat ein viertes Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ einstimmig beschlossen. Damit investiert der Bund zusätzlich über eine Milliarde Euro in frühkindliche Bildung. Das gibt Rückenwind für unsere sozialdemokratische Politik für Kinderförderung, Elternunterstützung, Integrationsermöglichung, Armutsverhinderung und Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland, erklärt Sönke Rix.
28.04.2017 | Nr. 235

Schließung der Homann-Werke: Profit vor sozialer Verantwortung

Ende letzter Woche erfuhren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Müller-Gruppe per Zeitungsmeldung von der Schließung der Homann-Werke in Dissen. Damit verliert eine Stadt von 10.000 Einwohnern auf einen Schlag 1.200 Arbeitsplätze, sagen Wilhelm Priesmeier und Rainer Spiering.

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z.B. 30.06.2017
z.B. 30.06.2017

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