SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

18.01.2017 | Nr. 17

Fluchtforschung besser vernetzen

Die Nachfrage nach wissenschaftlicher Expertise im Bereich der Fluchtforschung in Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit ist in den letzten Jahren rapide angestiegen. Globale Fluchtbewegungen stellen uns vor neue Herausforderungen. Ein im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vorgestelltes Fluchtforschungsprojekt zeigt, dass sich viele deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit dem Thema auseinandersetzen – die Vernetzung der Forschenden ist jedoch mangelhaft, erklärt René Röspel.
18.01.2017 | Nr. 15

(K)ein neuer Plan für Afrika

Die Eckpunkte des sogenannten „Marshallplan mit Afrika“ wurden heute von Minister Müller im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vorgestellt. Unser Fazit: Ein guter Sachstand, große Überschriften, wenig neue Ideen und davon viele mit seiner eigenen Fraktion nicht schnell umsetzbar, erklären Stefan Rebmann und Christoph Strässer.
17.01.2017 | Nr. 14

Expertenanhörung bestätigt SPD-Kritik am Gentechnikgesetz-Entwurf

In einer Anhörung des Ernährungsausschusses haben viele Experten den aktuellen Gentechnikgesetz-Entwurf als unnötig kompliziert kritisiert. Sogar Zweifel an der Verfassungskonformität wurden geäußert. Für eine einfache und rechtssichere Regelung von bundesweiten Gentechnikanbauverboten ist der Entwurf nicht geeignet, sagt Elvira Drobinski-Weiß.
17.01.2017 | Nr. 13

Engagement gegen Rechts geht weiter

Das Bundesverfassungsgericht hat sich heute gegen ein Verbot der NPD ausgesprochen. Eine positive Entscheidung wäre für unser Engagement gegen Rechts hilfreich gewesen, denn sie hätte die Partei als Organisation getroffen und auch die Finanzierung aus Steuergeldern beendet. Damit hätten wir unsere Aufgabe aber noch lange nicht erfüllt. Wir müssen dem Rechtsextremismus weiterhin konsequent entgegentreten und uns für eine umfassende Prävention und Aufklärung gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus in unserer Gesellschaft einsetzen, erklärt Eva Högl.
16.01.2017 | Nr. 12

Starker Beginn unserer Handballer, leider mit zu wenigen Zuschauern

Die Handball-Weltmeisterschaft der Herren läuft seit fünf Tagen in Frankreich. In der noch laufenden Vorrunde konnte die deutsche Nationalmannschaft überzeugen. Leider findet keine Live-Übertragung der deutschen TV-Sender statt, dabei ist das Können der „Bad Boys“ wirklich sehenswert, sagt Michaela Engelmeier.
12.01.2017 | Nr. 6

Innovationsstandort Deutschland gezielt stärken

Die Innovationsausgaben der deutschen Wirtschaft sind im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 8,8 Prozent deutlich gestiegen. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) legen deutlich zu. Doch es gibt auch einen Wermutstropfen: Die Ausgaben verteilen sich auf eine zunehmend geringere Anzahl von Unternehmen, der Großteil liegt bei den klassischen Branchen Automobilbau, Pharma, Chemie und Maschinenbau, erklärt René Röspel.

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z.B. 19.02.2017
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