Pressemitteilungen

10.11.2023 Pressemitteilung Nr. 213

EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende

Der Bundestag verabschiedet heute die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende, erklären Nina Scheer, Markus Hümpfer und Andreas Rimkus.
26.09.2023 Pressemitteilung Nr. 180

Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.
26.09.2023 Pressemitteilung Nr. 179

Arbeitsgruppen: Sprecherinnen und Sprecher gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecherinnen und Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit. 
07.07.2023 Pressemitteilung Nr. 134

LNG sichert Versorgungssicherheit

Für die Versorgungssicherheit im Osten und Südosten ist LNG unverzichtbar. Der Bundestag hat heute den Weg freigemacht für den Bau neuer LNG-Terminals. Dabei stellen wir sicher, dass diese künftig auch für grünen Wasserstoff genutzt werden können, sagen Nina Scheer und Bengt Bergt.
24.05.2023 Pressemitteilung Nr. 95

Windenergie-an-Land-Strategie zur weiteren Beschleunigung nutzen

Der Windgipfel der Bundesregierung setzt den Dialog für mehr Windenergie an Land fort. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstreicht die Bedeutung von Wertschöpfung und Schaffung wie Erhalt unverzichtbarer Industrie-Arbeitsplätze in Deutschland und Europa. Wichtig ist nun eine rasche Umsetzung der vielen Beschleunigungsmaßnahmen, sagen Nina Scheer und Bengt Bergt.
12.05.2023 Pressemitteilung Nr. 86

CCS und CCU: Vorrang für Vermeidung

Die Vermeidung und damit die Verursachung von CO2-Emissionen muss für einen erfolgreichen Klimaschutz im Vordergrund stehen. Zum Umgang mit den unvermeidbaren Restemissionen hat die SPD-Fraktion in dieser Woche ein Positionspapier verabschiedet. Carbon Capture and Storage (CCS), also die Abscheidung und unterirdische Einlagerung von Kohlenstoffdioxid und Carbon Capture and Utilization (CCU), die Nutzung des Kohlenstoffs, sind kein Freifahrtschein für die Weiternutzung fossiler Energie, erklären Nina Scheer, Robin Mesarosch und Helmut Kleebank.
05.05.2023 Pressemitteilung Nr. 78

Photovoltaik-Gipfel: Ausbautempo weiter erhöhen

Heute fand im Bundeswirtschaftsministerium der zweite Photovoltaik-Gipfel statt, bei dem die Bundesregierung die finale Photovoltaik-Strategie vorstellte. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich vorab mit einer Stellungnahme in den partizipativen Prozess zur Erstellung der Strategie eingebracht, erklären Nina Scheer und Timon Gremmels.
19.04.2023 Pressemitteilung Nr. 66

Beschleunigte Wärmewende mit Gebäudeenergiegesetz

Das Kabinett bringt die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes auf den Weg. Damit bereitet die Bundesregierung den Weg für deutlich mehr Klimaschutz im Wärmebereich. Dank einer ausgewogenen Förderung und Übergangsfristen droht keine Überforderung. Darauf wird die SPD-Fraktion auch in den anstehenden parlamentarischen Beratungen achten, erklären Nina Scheer und Bernhard Daldrup.
14.04.2023 Pressemitteilung Nr. 61

Letzte Atomkraftwerke gehen vom Netz: Ende einer Hochrisikotechnologie

Nach über 60 Jahren Atomenergie-Nutzung in Deutschland gehen am 15. April 2023 die letzten drei Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland vom Netz. Damit wird der Ausstiegsbeschluss des Deutschen Bundestages von 2011 final umgesetzt, erklären Carsten Träger, Nina Scheer und Jakob Blankenburg.
15.12.2022 Pressemitteilung Nr. 300

Preisbremsen: Energie bezahlbar halten, Erneuerbare Energien stärken

Die Ampelfraktionen haben heute die Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme verabschiedet. Mit den Energiepreisbremsen werden Verbraucherinnen und Verbraucher sowie auch die Wirtschaft entlastet und vor sehr hohen Energiepreisen geschützt. In den parlamentarischen Beratungen konnten noch viele Verbesserungen erreicht werden, erklären Nina Scheer, Andreas Mehltretter und Zanda Martens.

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