SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

13.07.2016 | Nr. 446

Angemessene Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern durchsetzen

Die Mitglieder des Arbeitskreises Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlichen nach der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zur Reform des Urhebervertragsrechts vom 6. Juli 2016 ein Thesenpapier mit Änderungsvorschlägen. Ziel ist es, im weiteren Gesetzgebungsverfahren Regelungen für eine angemessene Vergütung von Urhebern und Künstlern zu erreichen, erklären Christian Flisek, Johannes Fechner und Martin Dörmann.
23.06.2016 | Nr. 390

FFG-Novelle muss einen Beitrag für sozialverträgliche Bedingungen am Set leisten

Die gestrige Anhörung zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) im Ausschuss für Kultur und Medien hat die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt. Erforderlich sind Nachbesserungen, insbesondere bei der Einhaltung sozialer Mindeststandards, bei der Referenzfilmförderung für Dokumentar- und Kinderfilme, beim Erlöskorridor sowie beim Filmerbe, sagt Burkhard Blienert.
16.03.2016 | Nr. 152

Urhebervertragsrecht passiert Bundeskabinett

Eine angemessene Vergütung von Kreativen, die mit ihren Werken kulturelle Vielfalt in Deutschland schaffen, ist im Interesse aller. Diese angemessene Vergütung wurde von Verwertern in der Vergangenheit zu oft unterwandert. Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzesentwurf hat daher das Ziel, die Urheber in ihren Rechten gezielt zu stärken, erklären Siegmund Ehrmann und Christian Flisek.
05.02.2016 | Nr. 74

ALG I-Sonderregelung für kurz befristet Beschäftigte verlängert

Mit dem „Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung“ hat das Bundeskabinett in dieser Woche die befristete Sonderregelung zum erleichterten Bezug von Arbeitslosengeld I (ALG I) für überwiegend kurz befristete Beschäftigte bis zum 31. Juli 2018 verlängert. Während der Anspruch auf ALG I grundsätzlich erst bei zwölf Monaten versicherungspflichtiger Beschäftigung innerhalb einer Rahmenfrist von zwei Jahren erworben werden kann, gilt nach der Sonderregelung eine verkürzte Anwartschaft von sechs Monaten. Diese Regelung ist insbesondere für Kreativ- und Kulturschaffende von elementarer Bedeutung, sagen Ralf Kapschack und Burkhard Blienert.
03.02.2016 | Nr. 69

Buchpreisbindung soll auch für elektronische Bücher gelten

Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Ausweitung der Buchpreisbindung auf elektronische Bücher (E-Books) wird eine weitere wichtige kulturpolitische Forderung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Nach der Übereinkunft der Großen Koalition, den verminderten Mehrwertsteuersatz auch für Hörbücher einzuführen, wird nun auch die Buchpreisbindung gestärkt. Die Initiative von Sigmar Gabriel unterstützt Autoren, Verlage und Buchhändler in der neuen digitalen Welt des Buchvertriebs und setzt damit ein wichtiges kulturpolitisches Zeichen, erklären Siegmund Ehrmann und Matthias Ilgen.
01.12.2015 | Nr. 859

Urheberrecht steht ganz oben auf unserer Agenda

Die heute und morgen von der Initiative Urheberrecht organisierte Konferenz zur Zukunft des Urheberrechts verdeutlicht den hohen Stellenwert dieses Themas für Urheber und ausübende Künstler. Am 1. Januar 1966 trat das deutsche Urheberrecht in Kraft und bietet seitdem als „Arbeitsrecht“ von Künstlern und Kreativen ein zentrales Fundament für die Vergütung ihrer schöpferischen Arbeit, erklären Siegmund Ehrmann und Christian Flisek.
23.04.2015 | Nr. 334

UNESCO-Welttag des Buches und Urheberrechts

Gerade in der digitalen Welt werden kulturelle und kreative Inhalte immer wichtiger. Bücher, Filme, Musik und viele andere Kulturgüter prägen unsere kulturelle Vielfalt und gesellschaftliche Wahrnehmungen. Sie bieten Orientierung, klären auf und bilden. Umso wichtiger ist der Schutz des geistigen Eigentums, erklären Christian Flisek und Siegmund Ehrmann.
23.04.2015 | Nr. 326

Buchpreisbindung für E-Books rechtlich absichern

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, die Buchpreisbindung zukünftig auch für E-Books rechtlich abzusichern. Das stärkt die Position in den TTIP-Verhandlungen und sichert die kulturelle Vielfalt von Büchern und Buchhandlungen, erklärt Siegmund Ehrmann.
29.04.2014 | Nr. 227

Steuersatz für E-Books und Hörbucher: deutliches kulturpolitisches Zeichen

Immer mehr Menschen informieren sich über digitale Medien. Bislang sind Bücher, Zeitungen und Zeitschriften in analoger Form steuerlich begünstigt, um kulturelle und mediale Teilhabe zu ermöglichen. Das soll auch in der digitalen Welt gelten. Daher haben die Geschäftsführenden Vorstände der SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute beschlossen, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auch für E-Books und Hörbücher anzuwenden, erklärt Siegmund Ehrmann.
29.01.2014 | Nr. 25

Für SPD steht Förderung von Kunst, Kultur und Medien ganz oben auf der Agenda

Der Koalitionsvertrag von SPD und Union unterstreicht den Anspruch der Kunst- und Kulturförderung als eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der SPD war es wichtig, die dafür erforderlichen Instrumente zu benennen und ganz konkret zu beschreiben, an welchen Stellen es Verbesserungsbedarf gibt. Damit haben wir ein klaren Auftrag, sagt Martin Dörmann.

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z.B. 18.10.2017
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