SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

30.06.2017 | Nr. 421

Historischer Moment: Bundestag stimmt für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

Heute ist ein historischer Tag; für die Menschenrechte, für die Lesben und Schwulen dieses Landes. Der Deutsche Bundestag hat in seiner für diese Legislatur letzten Sitzung mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken und gegen die CDU/CSU einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare rechtlich möglich macht, erklärt Johannes Kahrs.
27.06.2017 | Nr. 396

Es ist Zeit – Ehe für alle jetzt

Mit ihren gestrigen Äußerungen, durch die Angela Merkel von ihrem bisherigen ‚Nein‘ zur Öffnung der Ehe abrückt ist, ist der Weg nun frei für die Abstimmung der Ehe für alle im Deutschen Bundestag, sagt Johannes Kahrs.
27.06.2017 | Nr. 391

Ehe für alle: Merkel in Torschlusspanik

Bundeskanzlerin Angela Merkel schlägt eine Diskussion zur Ehe für alle als Gewissensentscheidung vor. Damit vollzieht die Kanzlerin wieder einmal eine 180-Grad-Kehrtwende gegen eigene Überzeugungen. Im Wahlkampf 2013 hatte sie noch beteuert, sie tue sich schwer mit der kompletten Gleichstellung und lehne einen Gesetzentwurf zum Adoptionsrecht für homosexuelle Paare kategorisch ab, erklärt Sönke Rix.
17.05.2016 | Nr. 294

Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie 2016

Noch immer werden Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans- wie Inter-Menschen Opfer von Anfeindungen und Gewalt – weltweit und auch in Deutschland. Die Politik ist daher aufgerufen, weiterhin Zeichen zu setzen, sagt Johannes Kahrs.
26.02.2016 | Nr. 128

Ehe für alle scheitert nicht an der SPD

Die Große Koalition hat in dieser Sitzungswoche erneut zwei Vorlagen der Oppositionsfraktionen zur Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages vertagt. Der LSVD nutzt diesen Vorgang für eine Verdrehung der Tatsachen, sagt Karl-Heinz Brunner.

25.07.2015 | Nr. 554

Der Fisch stinkt zuerst vom Kopf

In der ersten Mitgliederbefragung zu einem Sachthema stimmten die Mitglieder der Berliner CDU mit einer Mehrheit von 45 Prozent gegen die Öffnung der Ehe für Homosexuelle, erklärt Johannes Kahrs.

03.06.2015 | Nr. 414

Kramp-Karrenbauers Äußerungen völlig inakzeptabel

Die Ministerpräsidentin des Saarlandes Frau Kramp-Karrenbauer setzt in einem Interview die Eheöffnung für Homosexuelle in eine Reihe mit Inzucht und Vielehe. Diese grobe Entgleisung ist nicht hinnehmbar, erklärt Johannes Kahrs.

15.05.2015 | Nr. 374

100 Prozent Gleichstellung – Wir kämpfen weiter

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai fordern wir 100 Prozent Gleichstellung für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Inter- und Transsexuelle. Wir waren, sind und werden die treibende Kraft in der Regierungskoalition für volle Rechte für LGBTI (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Intersexual) sein, erklären Johannes Kahrs, Karl-Heinz Brunner und Susann Rüthrich.

27.06.2014 | Nr. 418

Diskriminierung beim Blutspenden beenden

Homo- und bisexuelle Männer dürfen in Deutschland nach wie vor kein Blut spenden. Die SPD- Bundestagsfraktion stellt sich gegen jegliche Diskriminierung von Lesben und Schwulen, darunter fällt auch dieses Verbot, sagt Johannes Kahrs.

11.06.2014 | Nr. 361

Streichung von Paragraf 175 im Strafgesetzbuch: Liebe ist kein Verbrechen

Heute vor gerade einmal 20 Jahren wurde der Paragraf 175 aus dem bürgerlichen Strafgesetzbuch gestrichen. Damit ging eine rund 140-jährige Geschichte der Verfolgung Homosexueller in Deutschland zu Ende. Eine Aufarbeitung von mehr als 50.000 verurteilten „175ern“ in der jungen Bundesrepublik steht bis heute aus, erklärt Johannes Kahrs.

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z.B. 18.10.2017
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