SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

18.12.2015 | Nr. 897

Happy Birthday, Mindestlohn

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist, sagt Katja Mast.

19.08.2015 | Nr. 581

Mindestlohn ist Erfolgsgeschichte im Gastgewerbe

Deutliche Umsatzsteigerungen und eine neue Rekordzahl von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Hotellerie und Gastronomie zeigen: Der von der SPD durchgesetzte Mindestlohn ist gerade im Gastgewerbe eine Erfolgsgeschichte, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.

30.06.2015 | Nr. 506

6 Monate Mindestlohn: 180 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken, sagt Katja Mast.

27.04.2015 | Nr. 337

Mindestlohngesetz bleibt nach Koalitionsausschuss unverändert

Ein Vierteljahr nach seiner Einführung kann man feststellen: Der Mindestlohn wirkt und ist ein Erfolgsmodell. Deswegen ist es gut, dass Bundesarbeitsministerien Andrea Nahles nach einer ersten Bestandsaufnahme im Koalitionsausschuss Änderungen am Mindestlohngesetz ausschließt, erklärt Katja Mast.

05.03.2015 | Nr. 158

Mindestlohn schützt vor Ausbeutung und Dumping-Konkurrenz im Transportgewerbe

Massives Lohn- und Sozialdumping schadet Beschäftigten und fairen Arbeitgebern im Transportgewerbe. Mit dem in Deutschland geltenden Mindestlohn kann die Ausbeutung von LKW-Fahrerinnen und Fahrern bekämpft werden. Weitere Maßnahmen müssen folgen, Rückschritte darf es nicht geben, sagt Udo Schiefner.

08.08.2014 | Nr. 493

Endlich: Ende der „Generation Praktikum“

Gute Nachrichten für alle Berufseinsteiger: In der hitzigen Debatte um den Mindestlohn wurde auch Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Praktikantinnen und Praktikanten geschaffen. Durch einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen ist nun sichergestellt, dass ab dem 1. Januar 2015 auch freiwilligen Praktika nach einem Studien- oder Berufsabschluss unter den Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro fallen und verbindliche Qualitätsstandards erfüllen müssen. Die Zeiten, in denen Praktikantinnen und Praktikanten als billiger Ersatz für Arbeitskräfte ausgenutzt wurden, sind damit vorbei. Unsere Devise ist: „Faire Regeln für Faire Praktika.", erklären Markus Paschke und Martin Rabanus.

01.08.2014 | Nr. 484

Verbindlicher Mindestlohn für die Fleischwirtschaft tritt in Kraft

Die wegen Dumpinglöhnen in Verruf geratene Fleischwirtschaft bekommt ab heute einen branchenweiten Mindestlohntarifvertrag. Die Tarifvertragsparteien haben sich noch vor der Einführung eines von der SPD durchgesetzten flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Januar 2015 auf einen branchenspezifischen Tarifvertrag geeinigt. Damit zeigt sich: Das Tarifpaket mit dem Mindestlohn hat Gutes in Gang gesetzt. Die Tarifautonomie wird gestärkt, erklärt Katja Mast.

30.06.2014 | Nr. 432

Anhörung zum Mindestlohn: Rückenwind für Forderungen der SPD-Fraktion

Die heutige Anhörung zum Tarifautonomiestärkungsgesetz im Ausschuss für Arbeit und Soziales hat ganz klar gezeigt: Die für Donnerstag vorgesehene Verabschiedung des Gesetzes ist ein großer Schritt für mehr Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt. Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion, wie die Aufnahme von Regelungen für die Mindestlohnkommission, faire Praktika, Haftungsfragen und keine neuen Möglichkeiten für Niedriglohngeschäftsmodelle haben viel Rückenwind erhalten, sagt Katja Mast.

27.06.2014 | Nr. 424

Erklärung zum Stand der Verhandlungen zum Mindestlohngesetz

In den Verhandlungen über das Tarifautonomiestärkungsgesetz ist die Koalition am heutigen Freitag einen großen Schritt vorangekommen. In zuletzt offenen Fragen konnte eine grundsätzliche Einigung erzielt werden. Das betrifft die Saisonarbeit, die Zeitungszustellung sowie die Ausgestaltung der Regelung für Praktikantinnen und Praktikanten, erklärt Katja Mast.

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z.B. 11.12.2017
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