Pressemitteilungen

23.06.2022 Pressemitteilung

BAföG: mehr Anspruchsberechtigte und bessere Förderung beschlossen

Mit dem heutigen Beschluss zur Novellierung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) werden die Einkommens- und Vermögensfreibeträge deutlich angehoben. Die Altersgrenze erhöht sich auf 45 Jahre, und die Bedarfssätze werden nochmals angepasst. Dazu gibt es Entlastungen bei den Altschuldenregelungen und eine einfachere digitale Antragsstellung, sagt Lina Seitzl.
22.06.2022 Pressemitteilung Nr. 152

Investitionen in Forschung und Entwicklung zahlen sich aus

Das Bundeskabinett beschließt heute den Bundesbericht Forschung und Innovation 2022 (BuFI). Alle zwei Jahre gibt er Auskunft über die Leistungsfähigkeit des deutschen Forschungs- und Innovationssystems in Bund und Ländern im internationalen Kontext, erklärt Holger Mann.
20.05.2022 Pressemitteilung Nr. 129

Wissenschaftszeitvertragsgesetz erneut auf dem Prüfstand

Zuletzt wurde das Wissenschaftszeitvertragsgesetz 2016 angepasst, jetzt wurden die Auswirkungen evaluiert. Der Evaluationsbericht zeigt, dass das Gesetz erneut weiterentwickelt werden muss. Insbesondere brauchen Beschäftigte in der Wissenschaft längere Vertragslaufzeiten und klarere Karriereperspektiven, sagt Carolin Wagner.
19.05.2022 Pressemitteilung Nr. 127

Grünes Licht für nachhaltiges Forschungsschiff

Die Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2022 für den Einzelplan 30, Bundesministerium für Bildung und Forschung, erklären Dennis Rohde, Sven-Christian Kindler und Otto Fricke.
18.05.2022 Pressemitteilung Nr. 120

Sachverständige begrüßen 27. BAföG-Novelle – weitere Reformen müssen folgen

In der heutigen öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzungen begrüßten die eingeladenen Sachverständigen die zügige Einbringung eines 27. BAföG-Änderungsgesetzes durch die Ampel-Koalition. Insbesondere die deutliche Anhebung der Alters- sowie Freibetragsgrenzen zur Ausweitung der Anspruchsberechtigten wurde als positiv bewertet. Im Bereich der Bedarfssätze wurden vor dem Hintergrund der aktuellen Preissteigerungen weitere Anpassungen angemahnt. Ebenso wurde auf die dringende Notwendigkeit weiterer struktureller Reformen hingewiesen, sagt Lina Seitzl.
12.05.2022 Pressemitteilung Nr. 108

Innovationskraft in Bildung und Forschung deutlich gestärkt

In den Verhandlungen für den Einzelplan 30 konnte die SPD-Bundestagsfraktion mehr Mittel für gleiche Chancen in der Bildung und innovative Wissenschaft durchsetzen. Schwerpunkte werden von der beruflichen Bildung über Innovationen in der Hochschullehre bis zur Forschung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften und der Gesundheitsforschung gelegt, erklären Wiebke Esdar und Oliver Kaczmarek.
12.05.2022 Pressemitteilung Nr. 105

BAföG öffnen, Bedarfssätze erhöhen

Der heute ins Plenum eingebrachte Gesetzesentwurf zur 27. Novelle des BAföG sieht weitreichende Verbesserungen für junge Menschen in Ausbildung vor. Ziel der Novelle ist es, bereits zum Wintersemester 2022/23 und zum kommenden Schuljahr den Kreis der Förderberechtigten nachhaltig auszuweiten. Geplant sind hierfür deutliche Anhebungen der Einkommens- und Vermögensfreibeträge, die Erhöhung der Altersgrenze auf 45 Jahre sowie die Anpassung der Bedarfssätze, des Kinderbetreuungszuschlags und der Wohnpauschale. Weiterhin gibt es Entlastungen im Bereich der Altschuldenregelungen und der digitalen Antragsstellung, sagt Lina Seitzl.
11.05.2022 Pressemitteilung Nr. 99

Jeder junge Mensch muss künftig ein Ausbildungsplatzangebot bekommen

Der heute vorgelegte Berufsbildungsbericht zeigt wieder eine leichte Erholung auf dem Ausbildungsmarkt. Im Vergleich zum Vorjahr wurden 2021 wieder etwas mehr Ausbildungsverträge abgeschlossen, allerdings noch deutlich weniger als 2019 vor der Corona-Pandemie (-9,9 Prozent). Während die Zahl der Ausbildungsplätze leicht gestiegen ist, bilden heute nur noch weniger als 20 Prozent der Betriebe selber aus, sagt Jessica Rosenthal.
11.03.2022 Pressemitteilung Nr. 50

Einstieg für flüchtende Forschende und Studierende verbessern

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine schnelle und unbürokratische Unterstützung der flüchtenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Lehrenden und Studierenden ein und begrüßt das Engagement von DAAD, AvH und den Deutschen Studentenwerken, erklärt Ruppert Stüwe.

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