SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

15.07.2013 | Nr. 850

Koalition diffamiert Rüstungsexportkritiker

Seit Amtsantritt von Schwarz-Gelb wurden die Rüstungsexportgenehmigungen für Staaten mit problematischer Menschenrechtslage immer mehr ausgeweitet. Doch jetzt wissen wir, was in der Koalition wirklich gedacht wird.
Kritiker, die auf die unzureichende Menschenrechtssituation und die problematische Sicherheitslage auf der arabischen Halbinsel hinweisen, werden als „naive Gutmenschen“ diffamiert. Damit dieser Zynismus gestoppt wird, bedarf es dringend umfangreicher Reformen auf diesem Sektor: Rechtsverbindliche Regelungen, restriktivere Anwendungen und mehr Transparenz. Doch dies wird es nur unter einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung geben, erklärt Gernot Erler.

11.11.2011 | Nr. 1370

Task Force Afghanistan – Pakistan der SPD Bundestagsfraktion

Afghanistanexperten der SPD-Bundestagsfraktion stellen Forderungskatalog an die Bundesregierung. Sie soll ihrer Informationspflicht für die Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember in Bonn nachkommen, fordern Angelika Graf, Johannes Pflug und Christoph Strässer.

29.01.2010 | Nr. 116

Afghanistan zur Eigenverantwortung verhelfen

Für ein neues Mandat und die Neuausrichtung der Afghanistan-Strategie hat die Task Force Afghanistan - Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion einen detaillierten Katalog an die Bundesregierung formuliert. Die Vorsitzenden der Task Force Johannes Pflug, Angelika Graf und Christoph Strässer erläutern die Hauptpunkte.

z.B. 20.10.2017
z.B. 20.10.2017

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