SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

25.02.2016 | Nr. 125

Vergleichsportale ohne Qualitätsstandards schaden den Verbrauchern

Eine heute veröffentlichte Untersuchung der Verbraucherzentralen bestätigt einmal mehr: Buchungs- und Vergleichsportale können als Orientierung dienen, ein umfassender Marktüberblick wird jedoch nicht gewährleistet. Um Online-Portale als Indikator für Entscheidungen nutzen zu können, müssen einheitliche Qualitätsstandards etabliert werden, sagt Elvira Drobinski-Weiß.

15.02.2016 | Nr. 88

Für eine längere Nutzungsdauer von Produkten

Die jetzt veröffentlichte Studie des Umweltbundesamtes zur Nutzungsdauer von Produkten zeigt dringenden Handlungsbedarf: Gegen frühzeitige Materialermüdung, aber auch gegen den Trend in der Gesellschaft, Produkte vorzeitig auszusortieren, müssen wirksame Maßnahmen ergriffen werden, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.

14.01.2016 | Nr. 22

Lebensmittelbuch-Reform: Verbraucher brauchen Klarheit und Transparenz

Beim Einkauf von Lebensmitteln ist deren Bezeichnung die wichtigste Verbraucherinformation. Doch das Lebensmittelbuch, das mit seinen Leitsätzen die Grundlage für Lebensmittelbezeichnungen liefert, muss dringend reformiert werden. Denn viele Bezeichnungen führen Verbraucherinnen und Verbraucher in die Irre. Die SPD hat deshalb durchgesetzt, dass künftig die Verbrauchererwartungen maßgebend für die Leitsätze sein sollen, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Ursula Schulte.

25.06.2015 | Nr. 494

Nachhaltigkeit und Lebensdauer von Produkten besser kenntlich machen

Kurze Nutzungszyklen von Produkten erhöhen das Abfallaufkommen und den Verbrauch von Ressourcen und Energie. Das Umweltbundesamt hat jetzt eigene Vorschläge zur Verlängerung der Lebensdauer von Produkten vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Initiative, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.

06.05.2015 | Nr. 354

Anbau von Gentechnik-Pflanzen bundesweit verbieten

Die SPD will den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland verhindern. Mit ihrem heutigen Beschluss zur grünen Gentechnik bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion, dass die EU-Regelung zum sogenannten Opt out konsequent im Sinne des Koalitionsvertrags für bundesweite Verbote genutzt werden muss, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Matthias Miersch.

27.03.2015 | Nr. 233

Biopatente: Keine Monopolisierung der Tier- und Pflanzenzüchtung zulassen

Die Entscheidung des Europäischen Patentamts, nach der auch künftig konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere patentiert werden dürfen, ist alarmierend. Sie steht im Widerspruch zum existierenden Verbot der Patentierung von Verfahren zur konventionellen Züchtung. Damit dieses Verbot aber auch tatsächlich durchgesetzt werden kann, müssen die entsprechenden EU-Vorschriften präzisiert werden. Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart und wir müssen nun zügig handeln, erklären Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.

13.03.2015 | Nr. 174

Schlechte Noten für die Arbeit der Lebensmittelbuchkommission

Die heute veröffentlichte Untersuchung zur Arbeit der Deutschen Lebensmittelbuchkommission zeigt große Schwächen in Sachen Transparenz und Verständlichkeit für Verbraucher. Das muss Konsequenzen haben. Unser Ziel sind klare und für Verbraucher unmissverständliche Lebensmittelkennzeichnungen, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.

04.03.2015 | Nr. 142

Klarheit über die Herkunft von verarbeitetem Fleisch schaffen

Das EU-Parlament hat die EU-Kommission im Februar aufgefordert, ein Gesetz vorzulegen, das die Herkunftskennzeichnung von Fleisch in verarbeiteten Produkten vorschreibt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Resolution des EU-Parlamentes ausdrücklich. Sie entspricht der Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Auch Deutschland muss sich bei der Kommission für mehr Klarheit auf dem Etikett einsetzen, erklären Wilhelm Priesmeier und Elvira Drobinski-Weiß.

25.02.2015 | Nr. 112

Gentechnik-Anbauverbote müssen für ganz Deutschland gelten

Die neue EU-Regelung zum sog. Opt-out muss genutzt werden, um den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland bundesweit zu untersagen. Einer Regelung der Anbauverbote auf Länderebene erteilen wir eine klare Absage, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Johann Saathoff.

03.02.2015 | Nr. 71

Senioren werden zur Kasse gebeten

Die Erträge der Banken stagnieren in der Niedrigzinsphase. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert, dass die Neuregelung einiger Banken, Gebühren für Papier-Überweisungen einzuführen, vor allem ältere Kunden und Personen mit geringem Einkommen treffen, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.

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