SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

06.11.2014 | Nr. 695

Wildtierhandel: Herausforderungen der Haltung und des Handels von Reptilien annehmen

Im Rahmen des Symposiums der SPD-Bundestagsfraktion „Wildtierhandel: Reptilien in privaten Händen – Spannungsfeld zwischen Artenschutz und Tierschutz“ wurde Einigkeit zwischen allen am Reptilienhandel und der Reptilienhaltung beteiligten Verbände erzielt, dass die Herausforderungen bei der Haltung und im Handel gelöst werden müssen. Es geht nicht um ein generelles Verbot für ein außergewöhnliches Hobby. Es geht darum, sowohl die Tiere in ihrem natürlichen Umfeld und in menschlicher Obhut zu schützen, als auch den Tierhaltern Hilfestellung zu geben, erklären Ute Vogt, Carsten Träger und Christina Jantz.

10.03.2014 | Nr. 100

Fukushima: keine Lösung der Probleme in Sicht

Am dritten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima ist immer noch keine Lösung der Probleme in Sicht. Wir müssen weiter darauf drängen, dass es eine vollständige und konsequente Aufklärung über die Zustände und Folgen in Fukushima gibt, erklären Hiltrud Lotze und Marco Bülow.

09.01.2014 | Nr. 3

EU-Ausschüsse setzen deutliches Zeichen im Klimaschutz bis 2030

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel haben durch gemeinsames Agieren dazu beigetragen, dass die europäische Klimaschutzpolitik wieder Boden unter die Füße bekommen hat. Die EU-Ausschüsse für Umwelt und Industrie haben heute ein deutliches Zeichen für die europäische Klimapolitik bis 2030 gesetzt, das optimistisch stimmt, erklärt Frank Schwabe.

23.11.2013 | Nr. 1079

Der Klimaprozess lebt, bringt aber nicht die notwendigen Ergebnisse

Abermals hat eine Klimakonferenz gezeigt, dass dort die Probleme der Welt im Angesicht eines sich beschleunigenden Klimawandels nicht gelöst werden. Die Interessen sind zu unterschiedlich und letztlich entscheiden die Delegationen nach vermeintlichen nationalen Interessen, erklärt Frank Schwabe.

14.10.2013 | Nr. 1039

EEG-Umlage: Haushalte vor Preiserhöhungen schützen, Stromsteuer senken

In der neuen Legislaturperiode gilt es unverzüglich den Strommarkt für die Energiewende fit zu machen. Die EEG-Umlage ist kein Indikator für die Kosten der Energiewende, sagt Dirk Becker. Wir haben es nun in der Hand, mit der Senkung der Stromsteuer Verbraucherinnen und Verbraucher kurzfristig von den drohenden Strompreiserhöhungen zu entlasten.

10.10.2013 | Nr. 1032

Fukushima: Jeden Tag neue Katastrophenmeldungen

Die Gefahr, die für Mensch und Umwelt von radioaktiver Strahlung ausgeht, wird selbst in hochentwickelten Industrieländern mit extrem hohem Bildungsgrad und technischem Know-how nicht ernst genommen. Das zeigen erneut die Vorfälle der vergangenen Tage in Fukushima, sagt Marco Bülow. Es wird an Material und an qualifiziertem Personal gespart, anstatt dafür zu sorgen, jeglichen Austritt von radioaktiver Strahlung zu vermeiden.

17.09.2013 | Nr. 996

Stillstand in der Abfallpolitik gefährdet Zukunft der Kreislaufwirtschaft

Es wurde viel versprochen und angekündigt, tatsächlich herrscht in der deutschen Abfallpolitik Stillstand, erklärt Gerd Bollmann. Das gefährdet nicht nur die Zukunft der Abfallbranche, sondern auch unsere Gesamtwirtschaft. Denn vor dem Hintergrund der Endlichkeit natürlicher Ressourcen ist das Thema Ressourceneffizienz und somit die Verringerung des Rohstoff- und Materialverbrauchs eines der zentralen Themen unserer Zeit.

03.09.2013 | Nr. 956

Fukushima: akribische Kontrolle und kein Wegschauen

Die Lecks in den Tanks zur Lagerung der gigantischen Kühlwassermengen in Fukushima zeigen, wie nachlässig der Betreiber Tepco mit der Verantwortung in Fukushima umgeht, sagt Marco Bülow. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung daher auf, alles dafür zu tun, Japan bei der Kontrolle der Arbeiten in Fukushima zu unterstützen und sich international für die Verbesserung der Atomaufsicht einzusetzen.

04.07.2013 | Nr. 839

Oettinger zeigt sich in der Endlagerdebatte meinungsstark aber kompetenzfrei

Der Vorschlag von EU-Kommissar Günther Oettinger, ein Atommüll-Endlager in Süddeutschland einzurichten, ist ein Affront gegenüber Bundestag und Bundesrat, sagt Ute Vogt. Oettinger zeigt sich bei dem Thema meinungsstark aber kompetenzfrei. Von einem EU-Kommissar sollte man mehr erwarten können.

03.07.2013 | Nr. 834

Bundesregierung allein mit schwarzem Peter

Die vom Europaparlament beschlossene Reform des Europäischen Emissionshandels ist halbherzig und bleibt hinter den Notwendigkeiten zurück. Die Zukunft des Emissionshandelssystems bleibt offen. Nüchtern ist festzustellen, dass mehr zu Zeiten von Schwarz-Gelb nicht möglich scheint, sagt Frank Schwabe.

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z.B. 13.12.2017
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